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Hessen für Kooperation mit Islamverband DITIB

Hessen für Kooperation mit Islamverband DITIB Seit Jahren wird in Hessen über den islamischen Religionsunterricht in Kooperation mit DITIB diskutiert. Nach einer erneuten Begutachtung durch unabhängige Wissenschaftler gab das Ministerium grünes Licht.

Hessen: Mutmaßlicher Rechtsextremist wegen Anschlagsplänen in U-Haft

Hessen: Mutmaßlicher Rechtsextremist wegen Anschlagsplänen in U-Haft Ein mutmaßlicher Rechtsextremist soll in Foren mit Gewalt gedroht haben. Ein geplanter Anschlag sei im Anfangsstadium „konsequent“ verhindert worden, sagt Hessens Innenminister.

Wahl in Hessen: Rhein will mit allen „demokratischen“ Parteien reden

Wahl in Hessen: Rhein will mit allen „demokratischen“ Parteien reden Die CDU hat bei der hessischen Landtagswahl einen deutlichen Sieg eingefahren. Die Partei von Ministerpräsident Rhein will nun Sondierungsgespräche mit allen „demokratischen“ Fraktionen führen.

Landtagswahl in Hessen: Spitzenkandidaten im Kurzporträt

Landtagswahl in Hessen: Spitzenkandidaten im Kurzporträt Boris Rhein, Nancy Faeser oder Tarek Al-Wazir? Auch die AfD, die Linke und die FDP treten mit Ambitionen zur Landtagswahl am Sonntag an. Hier sind die Spitzenkandidaten der im Landtag vertretenen Parteien im Kurzporträt:

Umfrage zu Hessen-Landtagswahl: CDU weiter vorn – AfD legt deutlich zu

Umfrage zu Hessen-Landtagswahl: CDU weiter vorn – AfD legt deutlich zu Dem neuen „Hessentrend“ zufolge wäre die CDU aktuell mit 13 Prozent die stärkste Partei im Landtag. Die AfD legt zu und liegt in der Wählergunst gleichauf mit den Grünen. Die SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser landet auf Platz drei.

Hessen: CDU schwört auf knappen Wahlausgang ein und warnt vor Ampel

Hessen: CDU schwört auf knappen Wahlausgang ein und warnt vor Ampel Der Wahlkampf zur Hessen-Wahl geht in die heiße Phase. Vor Hunderten Anhängern wettern CDU-Chef Merz und Spitzenkandidat Rhein gegen die Ampel.

Verfassungsschutz: Rechtsextreme auf dem Vormarsch in Hessen

Verfassungsschutz: Rechtsextreme auf dem Vormarsch in Hessen Der Verfassungsschutzbericht zeigt ein alarmierendes Anwachsen der rechtsextremen und reichsbürgerlichen Szene in Hessen. Die Zunahme gewaltorientierter Extremisten gebe zunehmend „Anlass zur Sorge“, sagt Verfassungsschutzchef Bernd Neumann.

Rhein fordert härtere Maßnahmen gegen Flüchtlingsmigration

Rhein fordert härtere Maßnahmen gegen Flüchtlingsmigration Hessens Ministerpräsident Rhein spricht sich für eine härtere Gangart in der Migrations- und Asylpolitik aus. Er fordert flächendeckende Grenzkontrollen nach bayerischem Vorbild und attackiert Innenministerin Faeser.

Sportminister Beuth: „Idee neutraler Russen-Athleten ist Nonsens“

Sportminister Beuth: „Idee neutraler Russen-Athleten ist Nonsens“ Können russische und belarussische Athleten als neutrale Sportler an den Olympischen Spielen in Paris teilnehmen? Hessens Sportminister Peter Beuth hält die Idee für grundlegend falsch und fordert ihren Ausschluss.

Bundesländer planen kostenlose Drogentests

Bundesländer planen kostenlose Drogentests Nachdem Berlin eine kostenlose Drogen-Prüfung eingeführt hat, wollen nun andere Bundesländer der Hauptstadt folgen. Laut Gesundheitsminister Lauterbach soll mit dem Verfahren die Zahl der Drogentoten reduziert werden.

Hessens Innenminister: Länder nicht an Sicherheitsstrategie beteiligt

Hessens Innenminister: Länder nicht an Sicherheitsstrategie beteiligt Nach monatelangem Ringen ist es der Bundesregierung gelungen, sich auf eine nationale Sicherheitsstrategie zu einigen. Hessens Innenminister Beuth kritisiert die mangelnde Beteiligung der Länder an der Erarbeitung der Strategie.

Hessens Regierungschef fordert mehr Bundesmittel für Flüchtlingsversorgung

Hessens Regierungschef fordert mehr Bundesmittel für Flüchtlingsversorgung Hessens Regierungschef Rhein pocht auf mehr Geld für die Flüchtlingsversorgung. Die vom Bund bereitgestellten Mittel reichten bei weitem nicht aus, kritisierte er mit Blick auf die Pläne von Finanzminister Lindner.

14 Bundesländer passen Abschlussprüfungen nochmals an

14 Bundesländer passen Abschlussprüfungen nochmals an Fast alle Bundesländern wollen laut einem Bericht die Abschlussprüfungen an den Schulen weiter erleichtern. Grund dafür ist der Unterrichtsausfall während der Pandemie. Hessen hat sich noch nicht entscheiden. Rheinland-Pfalz geht einen anderen Weg.

CDU kritisiert Faeser-Kandidatur in Hessen

CDU kritisiert Faeser-Kandidatur in Hessen Bundesinnenministerin Faeser will bei der Landtagswahl in Hessen als SPD-Spitzenkandidatin antreten. Aus den Reihen der Opposition kommt scharfe Kritik.

Linke und Grüne gegen Faesers SPD-Spitzenkandidatur in Hessen

Linke und Grüne gegen Faesers SPD-Spitzenkandidatur in Hessen Bundesinnenministerin Faeser steht wegen ihrer SPD-Spitzenkandidatur in Hessen in der Kritik. Die Linkspartei und die Grünen warnen, dass das Amt einer Innenministerin kein Nebenjob sei. Eine Doppelrolle könne zu „Interessenvermischung“ führen.

Meldeportal „Hessen gegen Hetze“ registriert Zunahme von Hassmeldungen

Meldeportal „Hessen gegen Hetze“ registriert Zunahme von Hassmeldungen Das Internetportal „Hessen gegen Hetze“ hat im vergangenen Jahr knapp doppelt so viele Hassmeldungen erhalten als in den beiden Jahren zuvor. Mehr als die Hälfte der Beiträge stufte das Meldesystem der Hessischen Landesregierung als Hate Speech ein.

Hessen: Steigende Nachfrage nach muslimischen Bestattungen

Hessen: Steigende Nachfrage nach muslimischen Bestattungen Millionen von Muslimen sind in Deutschland beheimatet. Ein immer größerer Anteil will auch hierzulande nach islamischem Brauch bestattet werden.

„NSU 2.0“: Prozess um Drohbriefserie vor dem Ende

„NSU 2.0“: Prozess um Drohbriefserie vor dem Ende Das Urteil im Prozess um die „NSU 2.0“-Drohschreiben rückt näher. Dem 53-jährigen Verdächtigen werden 81 strafbare Schreiben vorgeworfen.

Anwalt Zingal zu NSU-Geheimakten: Verfassungsschutz auf rechtem Auge blind

Anwalt Zingal zu NSU-Geheimakten: Verfassungsschutz auf rechtem Auge blind Die hessischen NSU-Akten sollten 30 Jahre geheim bleiben. Dass die Dokumente nun dank einer TV-Sendung publik wurden, bezeichnet Anwalt Fatih Zingal im TRT Deutsch-Interview als „beschämend“ für den Staat.

Hessischer Ministerpräsident geht mit Entlastungspaket hart ins Gericht

Hessischer Ministerpräsident geht mit Entlastungspaket hart ins Gericht Die Kritik am Entlastungspaket der Ampel-Koalition reißt nicht ab. Hessens Ministerpräsident Rhein ist unter anderem die Außerachtlassung der Länder ein Dorn im Auge.

Hessen: Fünfjahreshoch bei extremistischen Gewaltdelikten

Hessen: Fünfjahreshoch bei extremistischen Gewaltdelikten Die Zahl extremistischer Gewaltdelikte in Hessen hat 2021 ein Fünfjahreshoch erreicht. Laut dem hessischen Innenminister Beuth stellt der Rechtsextremismus weiterhin die größte Bedrohung für die hiesige Demokratie und Sicherheit dar.

Rechte Chats vertuscht – Opposition kritisiert hessischen Innenminister

Rechte Chats vertuscht – Opposition kritisiert hessischen Innenminister Der Skandal um rechte Chats bei der Frankfurter Polizei zieht weite Kreise. Vorgesetzte der Polizei sollen versucht haben, die Chats zu vertuschen. Die Opposition in Hessen zeigt sich entsetzt.

Das Urteil im Fall Franco Albrecht und das Erstarken des Rechtsextremismus

Das Urteil im Fall Franco Albrecht und das Erstarken des Rechtsextremismus Franco Albrecht wollte als Flüchtling getarnt Anschläge verüben. Gegen das Urteil, fünfeinhalb Jahre Haft, legten seine Anwälte Berufung ein. Wie ist dieser Fall hinsichtlich des Rechtsextremismus in Deutschland zu werten?

14-Jährige tot aufgefunden – Vorbestrafter Mann in Untersuchungshaft

14-Jährige tot aufgefunden – Vorbestrafter Mann in Untersuchungshaft Nach tagelanger Suche wurde die 14-jährige Ayleen am Samstag in einem See nahe Frankfurt tot aufgefunden. Nun ist ein vorbestrafter Mann in Untersuchungshaft. Laut der ermittelnden Staatsanwältin besteht der dringende Tatverdacht eines Sexualdelikts.

Hanau-Ausschuss bekommt zehn Terabyte an Videomaterial

Hanau-Ausschuss bekommt zehn Terabyte an Videomaterial Der Hanau-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags hat vom Generalbundesanwalt angefordertes Videomaterial übermittelt bekommen. Die Polizei hatte dieses nicht als verfahrensrelevant eingestuft. Der Ausschuss erhofft sich dennoch Erkenntnisse.

Hessen: Freilassung von sechs Untersuchungshäftlingen – CDU in der Kritik

Hessen: Freilassung von sechs Untersuchungshäftlingen – CDU in der Kritik In Hessen mussten sechs mutmaßliche Gewaltstraftäter aus der Untersuchungshaft entlassen werden. Grund: Die Gerichte sind überlastet und die Verfahren dauern zu lang. Die Opposition im Landtag spricht von „Skandal“ und einer „Bankrotterklärung“.

Nach zwei Jahren: Islamunterricht in Hessen wieder mit DITIB

Nach zwei Jahren: Islamunterricht in Hessen wieder mit DITIB Hessens Landesregierung wird beim Islamunterricht an Schulen wieder mit dem türkischen Islamverband DITIB zusammenarbeiten. Zuvor hatte es eine Auszeit von zwei Jahren gegeben, ehe das Verwaltungsgericht das Land auf seine Vertragspflichten hinwies.

Anschlag von Hanau: U-Ausschuss streitet mit Generalbundesanwalt

Anschlag von Hanau: U-Ausschuss streitet mit Generalbundesanwalt Dem Landtags-Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Hanau liegen viele Akten und Videomaterial vor. Mit dem Generalbundesanwalt gibt es jedoch Streit um weiteres Material. Dieses soll der Ermittlungsbehörden-Chef dem Ausschuss vorenthalten haben.

Nach „Schweineland“-Skandal: Polizei soll Anzeige verhindert haben

Nach „Schweineland“-Skandal: Polizei soll Anzeige verhindert haben Durch gezielte Obstruktion soll die Polizei in Gießen verhindert haben, dass ein von einem Kollegen rassistisch beleidigter Albaner Anzeige erstattet. Erst nach einem viral gegangenen Video wird der Vorfall vom November 2018 nun untersucht.

„Geh in dein Schweineland zurück“: Rassismus-Eklat bei Polizei in Gießen

„Geh in dein Schweineland zurück“: Rassismus-Eklat bei Polizei in Gießen In den sozialen Netzwerken geht ein Video viral, in dem ein unbekannter Mann von einem Polizisten rassistisch beleidigt wird. „Geh´in dein Schweineland zurück“, heißt es an einer Stelle. Der Vorfall in Gießen hat nun Konsequenzen.

Kein Türkisch als Zweitsprache für Schüler in Hessen

Kein Türkisch als Zweitsprache für Schüler in Hessen Die Enttäuschung bei Eltern, Schülern und der türkischen Gemeinde ist groß: Türkisch soll auch im kommenden Schuljahr in Hessen nicht als zweite Fremdsprache angeboten werden. Portugiesisch und Arabisch sollen jedoch als Fach eingeführt werden.

Hessischer Landtag erinnert an Todestag von Walter Lübcke

Hessischer Landtag erinnert an Todestag von Walter Lübcke Bereits zum dritten Mal jährt sich der Todestag des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Er wurde am 2. Juni 2019 von einem Rechtsextremisten ermordet. Kurz davor hatte er Pläne für eine Flüchtlingsunterkunft der Öffentlichkeit vorgestellt.

Urteil: Hessen darf Islamunterricht nicht aussetzen

Urteil: Hessen darf Islamunterricht nicht aussetzen Die Aussetzung des islamischen Religionsunterrichts in Kooperation mit dem Moscheeverband DITIB in Hessen ist rechtswidrig. Das hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel entschieden. Damit ist ein Urteil von Juli 2021 bestätigt worden.

Minister: Rechtsextremistische Beamte gefährden Vertrauen in den Staat

Minister: Rechtsextremistische Beamte gefährden Vertrauen in den Staat Um rechtsextreme Staatsdiener schneller aus dem Dienst entlassen zu können, will Hessens Innenminister Beuth das Beamtenrecht ändern. Künftig solle bereits eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten wegen Volksverhetzung das Dienstverhältnis beenden.

Moschee in Kassel mit Farbe beschmiert und mit Steinen beworfen

Moschee in Kassel mit Farbe beschmiert und mit Steinen beworfen Erneut ist eine Moschee in Deutschland zum Ziel eines Angriffs geworden. Unbekannte beschmierten in der Nacht zum Donnerstag ein islamisches Gotteshaus in Kassel mit schwarzer Farbe und bewarfen es mit Steinen.

Linken-Vorstand richtet nach sexuellen Übergriffen Experten-Kommission ein

Linken-Vorstand richtet nach sexuellen Übergriffen Experten-Kommission ein Die Parteispitze der Linken will Strukturen und den Umgang miteinander einer gewissenhaften Überprüfung unterziehen. Fehlverhalten soll erkannt werden. Der Vorstand brachte zudem sein Entsetzen über sexualisierte Übergriffe zum Ausdruck.