Hasskriminalität

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Hasskriminalität: Durchsuchungen in Berlin und Hamburg
Hasskriminalität: Durchsuchungen in Berlin und Hamburg Der Kampf gegen Hasskriminalität in Deutschland geht weiter. Die Polizei durchsuchte zuletzt sechs Wohnungen in Hamburg und vier Objekte in Berlin. Anlass waren unter anderem mutmaßlich strafrechtsrelevante Beiträge in sozialen Medien.
Österreich: Bundesweite Polizeirazzia gegen Rechtsextremisten
Österreich: Bundesweite Polizeirazzia gegen Rechtsextremisten Am Donnerstag hat eine österreichweite Razzia gegen Rechtsextremisten stattgefunden. Dabei wurden auch verbotene Waffen sichergestellt. Das Justizministerium bewertete die Aktion als einen „wirksamen Schlag gegen das rechtsextreme Milieu“.
Hamburg: Razzia gegen Hasskriminalität im Internet - Hakenkreuze gepostet
Hamburg: Razzia gegen Hasskriminalität im Internet - Hakenkreuze gepostet In Hamburg ist die Polizei mit einer Razzia gegen Hasskriminalität im Internet vorgegangen. Nun wird gegen fünf Verdächtige ermittelt – sie sollen in WhatsApp-Chatgruppen Hakenkreuze und Bilder von Adolf Hitler gepostet haben.
Gesetz gegen Hasskriminalität: Vermittlungsausschuss findet Kompromiss
Gesetz gegen Hasskriminalität: Vermittlungsausschuss findet Kompromiss Der Weg für das Gesetz gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus im Internet ist frei. Der Vermittlungsausschuss fand einen Kompromiss – Bund und Länder werden sich noch in diesem Monat mit dem Einigungsvorschlag befassen.
Innenminister machen Druck bei Gesetz gegen Hasskriminalität
Innenminister machen Druck bei Gesetz gegen Hasskriminalität Laut Niedersachsens Innenminister Pistorius kann ein Gesetz gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus wegen des Widerstandes der Opposition nicht verabschiedet werden. Nun mobilisiert er seine Amtskollegen.
Neues Hatespeech-Gesetz: Tausende Verfahren erwartet
Neues Hatespeech-Gesetz: Tausende Verfahren erwartet Nach dem neuen Hatespeech-Gesetz rechnet die Generalstaatsanwaltschaft in Brandenburg mit jährlich 6000 Verfahren wegen Hasskriminalität im Internet. Vor allem Rechts- und Linksextremisten zeigen demnach eine stärkere Präsenz in den sozialen Medien.
Bundestag: Gesetz gegen Hasskriminalität im Internet auf dem Weg
Bundestag: Gesetz gegen Hasskriminalität im Internet auf dem Weg Viele deutsche Politiker bewerten die Erstürmung des US-Kongressgebäudes als Warnschuss. Der Bundestag will nun rasch das Gesetz gegen Hasskriminalität im Internet und insbesondere in den sozialen Medien verabschieden.
Richterbund: Gesetz gegen Hass und Hetze erfordert mehr Personal
Richterbund: Gesetz gegen Hass und Hetze erfordert mehr Personal Mehr Personal für die Strafjustiz fordert der Deutsche Richterbund. Mit dem geplanten Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet kämen auf die Staatsanwaltschaften rund 150.000 neue Verfahren pro Jahr hinzu, heißt es in der Begründung.
Ausgewählte Nachrichten
Merkel warnt vor Rückfall: „Wir müssen wachsam und diszipliniert bleiben“
Merkel warnt vor Rückfall: „Wir müssen wachsam und diszipliniert bleiben“ „Es kann auch ein Fehler sein, dass man zu schnell voranschreitet“, warnt die Bundeskanzlerin hinsichtlich der Maßnahmenlockerungen. Sollten sich die Infizierungen häufen, müssten die Restriktionen wieder hochgefahren werden.
Die Kunst der Wiederwahl: Wird Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt?
Die Kunst der Wiederwahl: Wird Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt? Wird es im Herbst einen Trump-Triumph oder eine Trump-Niederlage geben? Diese Frage bleibt offen. Sein Umgang mit der Corona-Krise wird ein entscheidender Faktor sein.
Rekordzahl: Weltweit über 45 Millionen Binnenflüchtlinge
Rekordzahl: Weltweit über 45 Millionen Binnenflüchtlinge Eine Rekordzahl von Menschen ist wegen Konflikten und Katastrophen auf der Flucht im eigenen Land. Das Schicksal derer, die vertrieben aber nicht über Grenzen geflüchtet sind, werde international zu wenig beachtet, erklärt eine Hilfsorganisation.
Trump: Coronavirus-Ursprung in chinesischem Labor
Trump: Coronavirus-Ursprung in chinesischem Labor Der US-Präsident ist der Meinung, dass der Ursprung des tödlichen Coronavirus in einem Forschungslabor der chinesischen Stadt Wuhan zu suchen sei. Auch warf er China vor, das Virus nicht gestoppt zu haben - und drohte mit Strafzöllen.
Nach drei Wochen: Kim Jong Un wieder in der Öffentlichkeit
Nach drei Wochen: Kim Jong Un wieder in der Öffentlichkeit Nach drei Wochen Abwesenheit hatte Kim Jong Un seinen ersten öffentlichen Auftritt. Der Machthaber Nordkoreas nahm an einer Zeremonie zur Fertigstellung einer Düngemittelfabrik teil.