GroKo

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Merkels letzte Rede: Kanzlerin nimmt Abschied mit Europa-Bekenntnis
Merkels letzte Rede: Kanzlerin nimmt Abschied mit Europa-Bekenntnis Die Kanzlerin hat ihre wahrscheinlich letzte Rede im Bundestag gehalten - mit Verzicht auf eine Bilanz ihrer 16-jährigen Kanzlerschaft. Stattdessen ging sie auf das Kernthema Europapolitik ein. Lob gab es von allen Fraktionen – mit Ausnahme der AfD.
GroKo einig über neues Gesetz gegen Kindesmissbrauch
GroKo einig über neues Gesetz gegen Kindesmissbrauch Mit dem geplanten Gesetz soll Kindesmissbrauch künftig als Verbrechen gelten und somit härter bestraft werden. Ermittler sollen zudem wesentlich mehr Überwachungsmöglichkeiten erhalten.
Rund 300 Millionen Euro Beraterausgaben – FDP kritisiert Bundesregierung
Rund 300 Millionen Euro Beraterausgaben – FDP kritisiert Bundesregierung Im Jahr 2019 hat die Bundesregierung 114,9 Millionen Euro mehr für externe Berater bezahlt. Kritik kommt von der FDP. Fraktionsvize Dürr wirft der GroKo ein „Ausgabenproblem“ vor.
Ein Viertel der Versprechen im Koalitionsvertrag der „GroKo“ unerfüllt
Ein Viertel der Versprechen im Koalitionsvertrag der „GroKo“ unerfüllt Laut einer neuen Studie sind zehn Monate vor den Bundestagswahlen gut 26 Prozent der Inhalte des Koalitionsvertrags noch unbearbeitet. Wissenschaftler ziehen trotzdem eine positive Bilanz.
Wirecard-Skandal: GroKo gegen öffentliche Zeugenaussage von Journalisten
Wirecard-Skandal: GroKo gegen öffentliche Zeugenaussage von Journalisten Im Ausschuss zum Wirecard-Skandal lehnt die GroKo eine öffentliche Zeugenaussage des Journalisten Dan McCrum ab. Er werde lediglich als Sachverständiger dienen. McCrum hatte bereits 2015 über den Wirecard berichtet.
SPD-Chef: Union blockiert Regierungsarbeit und verweigert Verantwortung
SPD-Chef: Union blockiert Regierungsarbeit und verweigert Verantwortung Der Bundesvorsitzende der SPD wirft der Union vor, ein Jahr vor der Bundestagswahl die Regierungsarbeit zu blockieren. Es gehe dabei unter anderem um das Lieferkettengesetz und das Lobbyregister.
Olaf Scholz wird es als Kanzlerkandidat nicht leicht haben
Olaf Scholz wird es als Kanzlerkandidat nicht leicht haben Während der Corona-Krise profilierte sich Olaf Scholz als Krisenmanager. Ob der derzeit beliebteste SPD-Politiker seine Partei aus dem Umfragetief befreien kann, ist aber fraglich.
Generalsekretäre geben klare Absage für GroKo über Wahlperiode hinaus
Generalsekretäre geben klare Absage für GroKo über Wahlperiode hinaus Nach der nächsten Wahl wird es keine GroKo geben. Das stellten die Generalsekretäre von SPD und CDU klar. Beide Seiten sehen große Differenzen bei der Ausrichtung der Parteien.
„GroKo“ bis 2021 trotz Herausforderungen?
„GroKo“ bis 2021 trotz Herausforderungen? Eine Großen Koalition sollte laut Experten eigentlich nur bei sehr außergewöhnlichen oder krisenähnlichen Umständen in Betracht gezogen werden. In der Bundesrepublik regiert sie seit Jahren. Wie lange noch?
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Merkel warnt vor Rückfall: „Wir müssen wachsam und diszipliniert bleiben“
Merkel warnt vor Rückfall: „Wir müssen wachsam und diszipliniert bleiben“ „Es kann auch ein Fehler sein, dass man zu schnell voranschreitet“, warnt die Bundeskanzlerin hinsichtlich der Maßnahmenlockerungen. Sollten sich die Infizierungen häufen, müssten die Restriktionen wieder hochgefahren werden.
Die Kunst der Wiederwahl: Wird Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt?
Die Kunst der Wiederwahl: Wird Trump erneut zum US-Präsidenten gewählt? Wird es im Herbst einen Trump-Triumph oder eine Trump-Niederlage geben? Diese Frage bleibt offen. Sein Umgang mit der Corona-Krise wird ein entscheidender Faktor sein.
Rekordzahl: Weltweit über 45 Millionen Binnenflüchtlinge
Rekordzahl: Weltweit über 45 Millionen Binnenflüchtlinge Eine Rekordzahl von Menschen ist wegen Konflikten und Katastrophen auf der Flucht im eigenen Land. Das Schicksal derer, die vertrieben aber nicht über Grenzen geflüchtet sind, werde international zu wenig beachtet, erklärt eine Hilfsorganisation.
Trump: Coronavirus-Ursprung in chinesischem Labor
Trump: Coronavirus-Ursprung in chinesischem Labor Der US-Präsident ist der Meinung, dass der Ursprung des tödlichen Coronavirus in einem Forschungslabor der chinesischen Stadt Wuhan zu suchen sei. Auch warf er China vor, das Virus nicht gestoppt zu haben - und drohte mit Strafzöllen.
Nach drei Wochen: Kim Jong Un wieder in der Öffentlichkeit
Nach drei Wochen: Kim Jong Un wieder in der Öffentlichkeit Nach drei Wochen Abwesenheit hatte Kim Jong Un seinen ersten öffentlichen Auftritt. Der Machthaber Nordkoreas nahm an einer Zeremonie zur Fertigstellung einer Düngemittelfabrik teil.