GroKo

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GroKo einig über neues Gesetz gegen Kindesmissbrauch
GroKo einig über neues Gesetz gegen Kindesmissbrauch Mit dem geplanten Gesetz soll Kindesmissbrauch künftig als Verbrechen gelten und somit härter bestraft werden. Ermittler sollen zudem wesentlich mehr Überwachungsmöglichkeiten erhalten.
Rund 300 Millionen Euro Beraterausgaben – FDP kritisiert Bundesregierung
Rund 300 Millionen Euro Beraterausgaben – FDP kritisiert Bundesregierung Im Jahr 2019 hat die Bundesregierung 114,9 Millionen Euro mehr für externe Berater bezahlt. Kritik kommt von der FDP. Fraktionsvize Dürr wirft der GroKo ein „Ausgabenproblem“ vor.
Ein Viertel der Versprechen im Koalitionsvertrag der „GroKo“ unerfüllt
Ein Viertel der Versprechen im Koalitionsvertrag der „GroKo“ unerfüllt Laut einer neuen Studie sind zehn Monate vor den Bundestagswahlen gut 26 Prozent der Inhalte des Koalitionsvertrags noch unbearbeitet. Wissenschaftler ziehen trotzdem eine positive Bilanz.
Wirecard-Skandal: GroKo gegen öffentliche Zeugenaussage von Journalisten
Wirecard-Skandal: GroKo gegen öffentliche Zeugenaussage von Journalisten Im Ausschuss zum Wirecard-Skandal lehnt die GroKo eine öffentliche Zeugenaussage des Journalisten Dan McCrum ab. Er werde lediglich als Sachverständiger dienen. McCrum hatte bereits 2015 über den Wirecard berichtet.
SPD-Chef: Union blockiert Regierungsarbeit und verweigert Verantwortung
SPD-Chef: Union blockiert Regierungsarbeit und verweigert Verantwortung Der Bundesvorsitzende der SPD wirft der Union vor, ein Jahr vor der Bundestagswahl die Regierungsarbeit zu blockieren. Es gehe dabei unter anderem um das Lieferkettengesetz und das Lobbyregister.
Olaf Scholz wird es als Kanzlerkandidat nicht leicht haben
Olaf Scholz wird es als Kanzlerkandidat nicht leicht haben Während der Corona-Krise profilierte sich Olaf Scholz als Krisenmanager. Ob der derzeit beliebteste SPD-Politiker seine Partei aus dem Umfragetief befreien kann, ist aber fraglich.
Generalsekretäre geben klare Absage für GroKo über Wahlperiode hinaus
Generalsekretäre geben klare Absage für GroKo über Wahlperiode hinaus Nach der nächsten Wahl wird es keine GroKo geben. Das stellten die Generalsekretäre von SPD und CDU klar. Beide Seiten sehen große Differenzen bei der Ausrichtung der Parteien.
„GroKo“ bis 2021 trotz Herausforderungen?
„GroKo“ bis 2021 trotz Herausforderungen? Eine Großen Koalition sollte laut Experten eigentlich nur bei sehr außergewöhnlichen oder krisenähnlichen Umständen in Betracht gezogen werden. In der Bundesrepublik regiert sie seit Jahren. Wie lange noch?
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Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah Die Türkei weist einseitige Unterstellungen Armeniens über einen angeblichen Völkermord gegen die Minderheit im Osmanischen Reich zurück. Präsident Erdoğan sprach dem armenischen Patriarchen angesichts der Ereignisse von 1915 sein Beileid aus.
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs Die Lufthansa ringt mit einem Milliardenminus im ersten Quartal und baut 10.000 Jobs wegen der Corona-Krise ab. Der Ryanair-Chef indes wirft dem Lufthansa-Konzern vor, sich an den Staatskrediten bereichern zu wollen.
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose Die Corona-Pandemie hat eins gezeigt: Auch eine starke Wirtschaft kann innerhalb kürzester Zeit einbrechen. Laut dem Institut für Arbeitsmarktforschung wird es im Jahresschnitt 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose geben.
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“ Ein „Hybrid-Parlament“ aus anwesenden und online zugeschalteten Abgeordneten - so sieht das Notparlament in Krisenzeiten aus. Für die Umsetzung will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Arbeitsgruppe einsetzen.
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen Der 29-jährige Verdächtige von Celle gesteht den tödlichen Angriff auf den ahnungslosen 15-Jährigen. Grundlos hatte er mit einem Messer den Jugendlichen niedergestochen, als dieser zufällig auf seinem Fahrrad an ihm vorbeifuhr.