FPÖ

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Keine Maske bei Demo: FPÖ-Chef Kickl verliert parlamentarische Immunität
Keine Maske bei Demo: FPÖ-Chef Kickl verliert parlamentarische Immunität Der österreichische Nationalrat hat FPÖ-Klubobmann Kickl wegen einer mutmaßlichen Maskenpflicht-Verletzung während einer Corona-Demonstration zur behördlichen Verfolgung „ausgeliefert“. Es war nicht sein erster Verstoß dieser Art.
Österreichs Parlament stimmt für allgemeine Corona-Impfpflicht
Österreichs Parlament stimmt für allgemeine Corona-Impfpflicht Österreichs Parlament hat sich mit einer breiten Mehrheit für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ausgesprochen. Die Zustimmung des Bundesrats zum entsprechenden Gesetz gilt als Formsache. Der Schritt wäre die weitreichendste Regelung in der EU.
Mehrheit für Impfpflicht in Österreich gilt als sicher
Mehrheit für Impfpflicht in Österreich gilt als sicher Ein „Ja“ bei der Abstimmung am Donnerstag im Nationalrat ist absehbar. Bis auf die rechte FPÖ sind alle Parlamentsparteien überwiegend für die Corona-Impfpflicht in Österreich. Ob die Maßnahme das erhoffte Ergebnis bringt, ist jedoch unsicher.
AfD-Fraktion und Österreichs FPÖ wollen enger zusammenarbeiten
AfD-Fraktion und Österreichs FPÖ wollen enger zusammenarbeiten Österreichs rechtspopulistische FPÖ sei eine „deutlich ältere“ Partei als die AfD, so die AfD-Chefin Alice Weidel. Von deren Erfahrungen könne man lernen. Die FPÖ soll in Deutschland „unterstützend mithelfen“.
Österreich: Nationalrat legalisiert aktive Sterbehilfe
Österreich: Nationalrat legalisiert aktive Sterbehilfe In Österreich können schwer oder unheilbar kranke Erwachsene künftig Sterbehilfe in Anspruch nehmen. Im Nationalrat stimmten am Donnerstag alle Parteien bis auf die rechtspopulistische FPÖ für die neue Regelung.
20.000 Menschen demonstrieren in Wien gegen Corona-Maßnahmen
20.000 Menschen demonstrieren in Wien gegen Corona-Maßnahmen Erneut haben in Österreich tausende Menschen gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Etwa 20.000 Teilnehmer kamen in Wien zusammen. Im Visier stand unter anderem die angekündigte Impfpflicht.
Wegen Corona-Politik: FPÖ am Rande der Spaltung
Wegen Corona-Politik: FPÖ am Rande der Spaltung Die Corona-Krise bricht in der rechten FPÖ innerparteiliche Gräben auf. Während Parteichef Kickl und dessen Anhänger einen fundamentalistischen Kurs gegen alle Pandemie-Maßnahmen und die Impfung fahren, tragen Landesgruppen sogar Lockdowns mit.
Österreich: U-Ausschuss untersucht mögliche ÖVP-Korruption
Österreich: U-Ausschuss untersucht mögliche ÖVP-Korruption In Österreich sollen ein U-Ausschuss Korruptionsvorwürfe gegen die ÖVP untersuchen. Auf Antrag der Opposition wurde dieser eingesetzt und soll ein „mutmaßliches System der Korruption“ im Umfeld von Ex-Kanzler Kurz unter die Lupe nehmen.
Österreich: FPÖ-Bundesrat sorgt mit „Impf Heil“-Aussage für Eklat
Österreich: FPÖ-Bundesrat sorgt mit „Impf Heil“-Aussage für Eklat Der ehemalige Berufssoldat und österreichische Bundesrat Andreas Spanring sorgt mit Nazi-Vergleichen im Parlament für Aufregung. Er spricht von einer „Geheimen Impfpolizei“, die ihn mit einer Armbinde versehen und zwangsimpfen wolle.
Ex-FPÖ-Chef Strache bittet um Spenden für Prozesskosten
Ex-FPÖ-Chef Strache bittet um Spenden für Prozesskosten Der aus der rechten FPÖ ausgeschlossene langjährige Parteichef HC Strache hat in sozialen Medien einen Spendenaufruf gestartet. Damit will er die Kosten für seine Berufung gegen seinen Schuldspruch wegen „Gesetzeskaufs“ von Ende August finanzieren.
Corona-Maßnahmen: Österreich für FPÖ-Chef Kickl eine „Diktatur“
Corona-Maßnahmen: Österreich für FPÖ-Chef Kickl eine „Diktatur“ FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl reagierte auf die geplanten Anti-Corona-Maßnahmen der österreichischen Regierung erwartungsgemäß mit heftigen Worten. Seine Partei trägt in der oberösterreichischen Landesregierung hingegen den harten Lockdown mit.
„Braune Rasselbande“: Bezeichnung für Ex-FPÖ-Chef Hofer und Co. erlaubt
„Braune Rasselbande“: Bezeichnung für Ex-FPÖ-Chef Hofer und Co. erlaubt „Nehmen Sie den Hut samt Ihrer braunen Rasselbande“ – mit diesen Worten machte sich ein österreichischer Bürger auf Twitter gegen den ehemaligen FPÖ-Klubobmann Norbert Hofer Luft. Er darf das, entschied jetzt das Wiener Oberlandesgericht.
Ausgewählte Nachrichten
Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah
Armenien und Türkei: Was 1915 wirklich geschah Die Türkei weist einseitige Unterstellungen Armeniens über einen angeblichen Völkermord gegen die Minderheit im Osmanischen Reich zurück. Präsident Erdoğan sprach dem armenischen Patriarchen angesichts der Ereignisse von 1915 sein Beileid aus.
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs
Lufthansa: Minus von 1,2 Milliarden Euro und Abbau von 10.000 Jobs Die Lufthansa ringt mit einem Milliardenminus im ersten Quartal und baut 10.000 Jobs wegen der Corona-Krise ab. Der Ryanair-Chef indes wirft dem Lufthansa-Konzern vor, sich an den Staatskrediten bereichern zu wollen.
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose
Corona-Bilanz: 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose Die Corona-Pandemie hat eins gezeigt: Auch eine starke Wirtschaft kann innerhalb kürzester Zeit einbrechen. Laut dem Institut für Arbeitsmarktforschung wird es im Jahresschnitt 2,5 Millionen Kurzarbeiter und drei Millionen Arbeitslose geben.
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“
Corona-Krise: Schäuble plant „Hybrid-Parlament“ Ein „Hybrid-Parlament“ aus anwesenden und online zugeschalteten Abgeordneten - so sieht das Notparlament in Krisenzeiten aus. Für die Umsetzung will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine Arbeitsgruppe einsetzen.
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen
Celle: Mutmaßlicher Täter gesteht tödlichen Messerangriff auf 15-Jährigen Der 29-jährige Verdächtige von Celle gesteht den tödlichen Angriff auf den ahnungslosen 15-Jährigen. Grundlos hatte er mit einem Messer den Jugendlichen niedergestochen, als dieser zufällig auf seinem Fahrrad an ihm vorbeifuhr.