Felix Klein
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Fall Maaßen: Antisemitismusbeauftragter warnt vor pauschalen Vorwürfen
In der Debatte um die Vorwürfe der Aktivistin Neubauer gegen Hans-Georg Maaßen warnt der Antisemitismusbeauftragte der Regierung vor pauschalen Vorwürfen. Die Grüne hatte behauptet, der CDU-Politiker hätte Inhalte antisemitischer Blogs verbreitet.
Gesetz gegen „verhetzende Beleidigung“ sollte nicht nur Juden schützen
Der neue Straftatbestand der „verhetzenden Beleidigung“ soll die Opfer des Nationalsozialismus schützen. Der jüdische Zentralratspräsident sowie der Antisemitismusbeauftragte fordern ein Gesetz, das auch Angriffe gegen andere Gruppen verhindern soll.
Söder fordert Untersuchung: „Querdenker entwickeln sich sektenähnlich“
Ministerpräsident Söder hat eine Untersuchung über die Verflechtungen zwischen AfD und „Querdenkern“ gefordert – die Bewegung entwickle sich „sektenähnlich“. Zudem rügte der Antisemitismusbeauftragte die „kruden Verharmlosungen“ des Holocaust.
Ausgewählte Nachrichten
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.
