Feindesliste
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Bundestag: Strengere Regeln gegen Extremismus und Missbrauch
Die Bundesregierung will künftig härter gegen Extremismus und Missbrauch vorgehen. Bei Veröffentlichung von sogenannten Feindeslisten drohen künftig bis zu drei Jahre Haft. Auch die Beleidigung von Juden und Muslimen wird umfassender bestraft.
Große Koalition einigt sich auf Gesetzespaket gegen Hass im Netz
Die große Koalition hat sich auf ein Gesetzespaket gegen Hass im Netz sowie zum Schutz von Frauen und Kindern geeinigt. Dadurch soll künftig unter anderem die Veröffentlichung von Feindeslisten – eine etablierte rechtsextreme Praxis – strafbar sein.
Ausgewählte Nachrichten
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.
