Emmanuel Macron
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Taurus-Streit: Altkanzler Schröder verteidigt Scholz
Altkanzler Gerhard Schröder unterstützt die Entscheidung von Kanzler Scholz im Taurus-Streit. Er betont die Notwendigkeit einer Friedensinitiative und verteidigt die Position des Bundeskanzlers. Auch SPD-Fraktionschef Mützenich nimmt er in Schutz.
Macron schließt Bodentruppen in der Ukraine erneut nicht aus
Vor dem Treffen mit Scholz betont Macron, dass der Einsatz westlicher Bodentruppen in der Ukraine möglich sei - auch wenn er diesen Schritt derzeit nicht wolle. Der Staatschef fordert mehr Entschlossenheit, um einen Sieg Russlands zu verhindern.
Live-Blog: Wagner-Söldner in Belarus – Ukraine verstärkt Grenze
Die Ukraine verstärkt ihre nördliche Grenze wegen der russischen Wagner-Söldner in Belarus. Russlands Außenminister Lawrow hat derweil den Söldneraufstand als einen „Schlamassel“ abgetan. Tag 492 im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Weimarer Dreieck berät über Sicherheitsgarantien für die Ukraine
Deutschland, Frankreich und Polen wollen der Ukraine eine langfristige Sicherheitsperspektive bieten. In Paris beraten sie über die NATO-Unterstützung für das von Russland angegriffene Land. Die Ukraine hofft auf eine klare Beitrittsperspektive.
Frankreich kein „Vasall“ der USA: Macron pocht auf eigene Taiwan-Politik
Für seine Taiwan-Politik hat Frankreich viel Kritik einstecken müssen. „Ein Verbündeter zu sein heißt nicht, ein Vasall zu sein“, entgegnete nun Präsident Macron mit Blick auf die USA. Paris habe das Recht, für sich selbst zu denken.
CDU-Außenexperte Röttgen: Macron „schwächt die Europäische Union“
Frankreichs Präsident Macron hat in einem Interview Europas Taiwan-Politik kritisiert. Statt nur Mitläufer zu sein, sollten die Europäer unabhängiger handeln, sagte er. CDU-Außenexperte Röttgen kontert: Damit isoliere sich Macron und schwäche die EU.
Rentenreform: Französische Regierung muss sich Misstrauensvotum stellen
Wegen der umstrittenen Rentenreform muss sich die französische Regierung einem Misstrauensvotum im Parlament stellen. Sollte es nicht zu einer absoluten Mehrheit kommen, gilt die Rentenreform als verabschiedet. Proteste gegen die Reform halten an.
Frankreich: Streiks und Massenproteste gegen Rentenreform
Die Rentenreformpläne der Regierung von Präsident Macron stößt bei den Franzosen weiterhin auf Widerstand. In zahlreichen französischen Städten haben Millionen Menschen erneut gegen die geplante Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 64 demonstriert.
Frankreich: Millionen-Protest gegen Macrons Rentenreform
In Frankreich sind am Donnerstag mehr als eine Million Menschen gegen die geplante Rentenreform auf die Straße gegangen. Massive Streiks legten Teile des öffentlichen Lebens lahm. Präsident Macron hält dennoch an seinen umstrittenen Plänen fest.
Streit um Gas und Rüstung: Deutsch-französisches Verhältnis auf Tiefpunkt
Das deutsch-französische Verhältnis hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Die Liste der Streitpunkte ist lang. Die Spannungen überschatten auch den aktuellen EU-Gipfel. Macron warnte Scholz beim Zweiertreffen vor einem Alleingang.
Frankreich: Tausende zu Demonstration gegen Macron-Regierung erwartet
Die hohen Preise und die Energiekrise sorgen auch in Frankreich für Unzufriedenheit. Der Spritmangel an französischen Tankstellen verschärft die Lage zusätzlich. Opposition und Bürger wollen nun gegen die Macron-Regierung auf die Straße gehen.
Macron lässt Schlüsselposten in Kabinett trotz Schlappe unverändert
Frankreichs Präsident bildet nach seiner Schlappe bei der Parlamentswahl zwar die Regierung um. An Premierministerin Borne und wichtigen Ressortchefs hält er aber fest. Wie geht es für den Staatschef nun ohne absolute Mehrheit im Parlament weiter?
Nach Wahlniederlage: Macron zählt auf Zusammenarbeit mit Rechtsextremen
Nach seiner Wahlniederlage bei der Parlamentswahl will Frankreichs Präsident Macron bei dringenden Themen notfalls auch mit Rechtspopulistin Le Pen zusammenarbeiten. Ein „Koalitionsvertrag“ oder wechselnde Mehrheiten sollen dies ermöglichen.
Herbe Verluste für Macron – Frankreich nach Wahlen vor Herausforderungen
Der Präsident steht ohne Hausmacht da und die politischen Fliehkräfte rechts und links im Parlament triumphieren. Die Menschen in Frankreich haben es ihrer Führung bei der Wahl zur Nationalversammlung nicht einfach gemacht. Wie geht es nun weiter?
Scholz: Kein russischer „Diktatfrieden“ im Ukraine-Krieg
Nach seinem Kiew-Besuch hat Kanzler Scholz bekräftigt, die Bundesregierung werde keinen von ihr als einseitig betrachteten russischen „Diktatfrieden“ akzeptieren. Er habe Präsident Putin gesagt, selbst die „Vorstellung“ davon sei eine „Illusion“.
Parlamentswahl in Frankreich: Macrons Mehrheit wackelt
Nach Schätzungen mehrerer Wahlforschungsinstitute muss Präsident Macron bei der Parlamentswahl in Frankreich noch um die absolute Mehrheit bangen. Demnach liegt Macrons Bündnis beim Stimmenanteil mit der links-grünen Allianz Nupes nahezu gleichauf.
Frankreich: Vergewaltigungsvorwurf belastet neue Regierung
Frankreichs neuer Solidaritätsminister Abad steht im Verdacht, zwei Frauen vergewaltigt zu haben. Er weist die Vorwürfe zurück. Für Präsident Macron und seine kürzlich gebildete Regierung ist die Debatte ein Rückschlag zu Beginn der zweiten Amtszeit.
Ausgewählte Nachrichten
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.
