Buschmann

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Buschmann drängt auf schnellere Bürokratieentlastung in Brief an Habeck
Buschmann drängt auf schnellere Bürokratieentlastung in Brief an Habeck Die umfangreiche Bürokratie belastet die deutsche Wirtschaft erheblich. Nun fragt FDP-Politiker Buschmann in einem Brief an Wirtschaftsminister Habeck nach konkreten Regelungen für einen schnelleren Bürokratieabbau, um die Wirtschaft zu entlasten.
Buschmann sieht mögliches AfD-Verbotsverfahren kritisch
Buschmann sieht mögliches AfD-Verbotsverfahren kritisch Laut Justizminister Buschmann sind die Hürden für ein AfD-Verbot sehr hoch. Er warnt vor einem „aus Mangel an Beweisen von vornherein aussichtslosen Verfahren“ gegen die AfD.
Buschmann mahnt Paus wegen Verzögerung beim Wachstumsgesetz an
Buschmann mahnt Paus wegen Verzögerung beim Wachstumsgesetz an Das Wachstumschancengesetz sorgt für Streitigkeiten in der Ampel-Koalition. Nun hat Justizminister Buschmann Familienministerin Paus kritisiert, weil sie das Vorhaben blockiert hat.
Nach Kritik des Richterbunds: Buschmann verteidigt Cannabis-Pläne
Nach Kritik des Richterbunds: Buschmann verteidigt Cannabis-Pläne Bundesjustizminister Buschmann widerspricht dem Deutschen Richterbund in Sachen Cannabis-Legalisierung: Er sehe in einer pragmatischeren Drogenpolitik eine Entlastung der Justiz. Die Richter seien womöglich wegen politischer Vorbehalte skeptisch.
Buschmann will Indexmieten beibehalten
Buschmann will Indexmieten beibehalten Bundesjustizminister Marco Buschmann lehnt die Forderungen nach Einschränkungen bei Indexmieten ab. Gleichzeitig steigen mit der Inflation auch die Mieten in Indexmietverträgen an - was von der Bauministerin kritisch betrachtet wird.
Justizminister gegen Auftritte der Letzten Generation in Schulen
Justizminister gegen Auftritte der Letzten Generation in Schulen Klimaschutzaktivisten der Letzten Generation wollen offenbar ihre Ideen aktiver in Schulen verbreiten. Doch bereits im Vorfeld gibt es Gegenwind. Mit Verweis auf bisherige Straftaten der Gruppe stellt sich Justizminister Buschmann quer.
Ausgewählte Nachrichten
Erdbeben: Türkische Kommunikationsdirektion stellt Fake News richtig
Erdbeben: Türkische Kommunikationsdirektion stellt Fake News richtig Ein Bulletin der türkischen Kommunikationsdirektion widerlegt Falschmeldungen über die Naturkatastrophe in Türkiye. So sei etwa das Militär entgegen der Behauptungen schon am ersten Tag des Erdbebens vor Ort gewesen.
Türkiye: Verkauf von Kraftfahrzeugen erneut deutlich im Plus
Türkiye: Verkauf von Kraftfahrzeugen erneut deutlich im Plus Der Absatz von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen ist in Türkiye in den ersten beiden Monaten des Jahres um mehr als 50 Prozent gestiegen. Den größten Zuwachs gab es bei Elektroautos.
Serbien schickt Hilfsgüter ins türkische Erdbebengebiet
Serbien schickt Hilfsgüter ins türkische Erdbebengebiet Auch Serbien schickt Hilfsgüter für die Opfer der schweren Erdbeben mit Epizentrum im türkischen Kahramanmaraş. Die Hilfspakete enthalten unter anderem Zelte, Decken und Heizgeräte.
Bodycams bei der Bahn wegen Gewalt gegen Mitarbeiter
Bodycams bei der Bahn wegen Gewalt gegen Mitarbeiter Wegen Angriffen auf Mitarbeiter will die Deutsche Bahn Kundenbetreuer in Zügen mit Bodycams ausstatten. Seit Februar läuft ein Testbetrieb auf der Schwarzwaldbahn. Auch die Videoüberwachung an Bahnhöfen soll ausgeweitet werden.
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung
Iran: Rätselhafte Vergiftungswelle beunruhigt die Bevölkerung Bei einer landesweiten Anschlagswelle im Iran wurden Hunderte Schulmädchen vergiftet. In Regierungskreisen werden Extremisten dahinter vermutet. Eine offizielle Stellungnahme aus Teheran steht aber noch aus. Die Wut und Sorge der Eltern wächst.