Googles Play Store auf dem Bildschirm eines Smartphones

Nach der Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump haben Google und Apple die Aktivitäten der Trump-Anhänger auf der US-Plattform Parler im Visier. Deren Beiträge in der Mikroblogging-App zielten darauf ab, die „andauernde Gewalt in den USA weiter anzustacheln“, erklärte Googles Mutterkonzern Alphabet am Freitag. Da die App nicht über die notwendigen Regelungen für gefährliche Inhalte verfüge, werde das Herunterladen des Nachrichtendienstes bis zur Behebung ausgesetzt.

Auch Apple forderte Parler auf, binnen 24 Stunden „alle anstößigen Inhalte aus Ihrer App zu entfernen, sowie alle Inhalte, die sich auf Angriffe auf Personen oder staatliche Einrichtungen jetzt oder zu einem späteren Zeitpunkt beziehen“. Parler müsse einen schriftlichen Plan „zur Moderation und Filterung dieser Inhalte“ vorlegen, hieß es in einem von der Nachrichtenagentur Reuters eingesehen Brief an das Unternehmen. Apple zitierte darin Beiträge von Nutzern, die einen bewaffneten Protest in der US-Hauptstadt Washington planen. „Inhalte, die das Wohlergehen anderer gefährden oder zu Gewalt oder anderen gesetzlosen Handlungen anregen sollen, waren im App Store niemals akzeptabel“, so Apple in dem Schreiben. Apple lehnte einen Kommentar ab.

Das Netzwerk beschreibt sich selbst als „unvoreingenommenes“ Medium, das die Redefreiheit unterstützt und sich auf den Schutz der Rechte der Nutzer konzentriert. Es ist unter Unterstützern des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump verbreitet und gewann im Zuge der US-Wahl an Popularität hinzu. US-Medienberichten zufolge wurden die gewalttätigen Proteste von Trump-Anhängern am Mittwoch, die in der Erstürmung des Kapitols in Washington gipfelten, maßgeblich über Apps wie Parler organisiert.

Personen in Trumps Umfeld hatten Parler immer wieder als Alternative zu Twitter oder Facebook beworben, die angeblich konservative Ansichten unterdrückten. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany, erklärte Ende Juni auf Twitter, sie habe sich ein Konto bei Parler eingerichtet, weil sie die Nase voll davon gehabt habe, dass Konservative auf diesen Plattformen „zensiert“ würden.

Twitter hatte am Freitag Trumps privaten Account dauerhaft gesperrt, nachdem unter anderem infolge seiner Beiträge Anhänger am Mittwoch gewaltsam in das Kapitol eingedrungen waren. Trump erklärte daraufhin auf seinem präsidialen Twitter-Konto, dass der Kurznachrichtendienst nicht für Meinungsfreiheit stünde und dass er erwäge, seine eigene Social-Media-Plattform zu gründen. Twitter löschte seinen Eintrag.

Reuters