Amnesty International hat China in einem neuen Bericht systematische Gewalt gegen Angehörige muslimischer Minderheiten in der nordwestlichen Provinz Xinjiang vorgeworfen. Hunderttausende Uiguren und weitere ethnische Muslime seien in den vergangenen Jahren in Haftlagern inhaftiert und gefoltert worden, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Menschenrechtsorganisation. Amnesty fordert eindringlich die Schließung der Lager und appelliert an die internationale Gemeinschaft, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch China zu beenden.

Amnesty hat mit 50 ehemaligen Insassen gesprochen Für den Bericht hat Amnesty mit mehr als 50 ehemaligen Lagerinsassen gesprochen. Diese beschreiben, wie die chinesischen Behörden versuchen, die Menschen zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache zu zwingen. Die Menschen gaben an, wegen Handlungen festgenommen worden zu sein, die selbst in China völlig legal sind – zum Beispiel wegen Besitzes eines religiösen Bildes oder Kommunikation mit einer Person im Ausland. Alle seien in den Lagern gefoltert oder anderweitig misshandelt worden. Ehemalige Inhaftierte würden zudem stark in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Peking weist die seit Langem hervorgebrachten Vorwürfe zurück und spricht von „Ausbildungs- und Arbeitsprogrammen gegen Extremismus“. „Die chinesischen Behörden haben in der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang eine dystopische Schreckensherrschaft etabliert“, erklärte Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International. Gegen die Minderheiten würden „Verbrechen gegen die Menschlichkeit und andere schwere Menschenrechtsverletzungen begangen“, die dazu führen könnten, dass „ihre religiöse und kulturelle Identität ausgelöscht“ wird.

Folter und andere Misshandlungen an der Tagesordnung

In Xinjiang sei „ein ausgeklügeltes Überwachungssystem kreiert und ein Netzwerk von hunderten ‚Bildungs- und Transformationseinrichtungen‘ geschaffen“ worden, erklärte Theresa Bergmann, Asien-Expertin bei Amnesty International in Deutschland. Bei diesen handele es sich jedoch um Internierungslager. „Folter und andere Misshandlungen sind dort an der Tagesordnung.“ Der Amnesty-Bericht dokumentiert, dass in Xinjiang seit Anfang 2017 hunderttausende – möglicherweise sogar mehr als eine Million – Angehörige ethnischer Minderheiten in Internierungslagern sowie weitere hunderttausende Menschen in regulären Gefängnissen inhaftiert wurden. Zudem seien Millionen Menschen systematisch verfolgt und überwacht worden. Wer sich öffentlich zu dem Vorgehen chinesischer Behörden äußert, wird von diesen ebenfalls bedroht, inhaftiert und misshandelt, wie der Bericht beschreibt. Das Schicksal hunderttausender Inhaftierter sei bis heute unbekannt. „Die internationale Gemeinschaft muss ihre Stimme erheben und geschlossen handeln, um dieser menschenrechtswidrigen Situation ein für alle Mal ein Ende zu bereiten“, forderte Callamard.