Die türkische Botschaft in Berlin hat Vorwürfe von Politikern und Kommentatoren gegen Ankara zurückgewiesen, offizielle Stellen des türkischen Staates hätten zu Demonstrationen gegen den aufgeflammten Nahost-Konflikt in Deutschland aufgerufen. Weder die türkische Regierung oder diplomatische Vertretungen der Türkei in Deutschland noch Vertreter türkischer Vereine und Einrichtungen seien in Aufrufe zur Teilnahme an solchen Kundgebungen involviert gewesen, hieß es am Mittwoch in einer Erklärung.

Wie in vielen europäischen Ländern hatte es jüngst auch in Deutschland Protestkundgebungen gegen das Vorgehen der israelischen Sicherheitskräfte gegeben. An den Protesten gegen die „heftigen und unverhältnismäßigen Angriffe der israelischen Regierung“ hätten Staatsbürger unterschiedlicher Nationen ebenso wie Deutsche teilgenommen. Dabei seien auf manchen Demonstrationen neben der palästinensischen Flagge auch die Flaggen verschiedener Länder und vereinzelt auch türkische Flaggen gezeigt worden.

Das bedeute jedoch nicht, dass Ankara oder Vertreter der türkischen Gemeinde in irgendeiner Weise zu diesen Protesten aufgerufen hätten. Mit „Verwunderung und Bedauern“ habe die Botschaft deshalb festgestellt, dass im Zusammenhang mit diesen „umstrittenen Demonstrationen“ haltlose Vorwürfe gegen die türkische Regierung und den Staatspräsidenten erhoben worden seien.

Diese seien von einigen deutschen Regierungsvertreter und Politikern ebenso wie von Kommentatoren und insbesondere dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und die Bekämpfung von Antisemitismus, Felix Klein, artikuliert worden. In diesem Zusammenhang seien auch Unterstellungen gegen die hiesige türkische Gemeinde laut geworden.

Die Botschaft mahnte zudem, dass die „historische Verantwortung Deutschlands gegenüber den Juden“ allen bewusst sei. Die Verantwortung für vergangene Verbrechen soll jedoch kein Grund dafür sein, die „völker- und menschenrechtswidrige Politik der israelischen Regierung“ zu ignorieren, hieß es in der Erklärung.