Die hessische Polizei geht weiteren Fällen von rechtsextremen Bedrohungen möglicherweise aus den eigenen Reihen nach. Von einem Rechner der hessischen Polizei sollen persönliche Daten einer Künstlerin abgerufen worden sein, die von Rechtsextremisten seit Monaten mit Schmäh- und Drohschreiben überzogen werde, berichtete die „Frankfurter Rundschau“ unter Berufung auf einen internen Polizeivermerk am Dienstag.

Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Frankfurt bestätigte am Dienstag, dass es „weitere Fälle“ gebe. „Wir haben mehrere Drohschreiben gegen mehrere Geschädigte.“ Namen wollte sie nicht nennen.

Laut der „Frankfurter Rundschau“ wurden persönliche Daten von der Kabarettistin Idil Baydar abgerufen. Sie sei „von Rechtsextremisten seit Monaten mit Schmäh- und Drohschreiben überzogen“ worden, heißt es. Die Kabarettistin engagiert sich gegen Rassismus. Unter anderem widmete sie die „Möllner Rede im Exil“ den Opfern des rassistischen Brandanschlags im Jahr 1992.

Aufgrund von Morddrohungen wandte sie sich bereits an die Polizei. Sie reichte „achtmal Anzeige“ ein. „Jede dieser Anzeigen wurde eingestellt“, sagte sie im Interview mit „Zeit online“. „Das hat mich irritiert.“ Die Kunstfiguren der deutschen Schauspielerin mit türkischer Migrationsgeschichte sind die Berlinerin Gerda Grischke und Jilet Ayşe, eine 18-jährige Kreuzberger Türkin.

Die jeweiligen Drohmails weisen Ähnlichkeiten in Aufbau und Wortlaut zu bisher bekannt gewordenen Fällen auf, wie die Zeitung unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft berichtete. So hatte die Frankfurter Anwältin Seda Başay-Yıldız, die im NSU-Prozess Nebenkläger aus den Familien der Opfer der rechtsextremen Mordserie vertrat, 2018 Drohschreiben erhalten, die mit „NSU 2.0“ unterzeichnet waren.

In diesem Jahr hatte Hessens Linken-Fraktionschefin, Bundesparteivize Janine Wissler, solche Schreiben erhalten; dabei waren zuvor jeweils persönliche Daten der Frauen über einen hessischen Polizeicomputer abgefragt worden.

Innenminister Peter Beuth (CDU) soll keine Belege haben, aber den Verdacht, dass es ein rechtes Netzwerk in der hessischen Polizei geben könnte.

TRT Deutsch und Agenturen