Nach dem Verbot der Veranstaltung einer PKK-Jugendorganisation in Hamburg hat ein Sprecher des Verfassungsschutzes der Hansestadt die Entscheidung verteidigt. „Der Verfassungsschutz wird die Aktivitäten der PKK, aber auch der weiteren Extremisten mit Auslandsbezug, intensiv im Fokus behalten“, teilte Marco Haase laut der „Hamburger Morgenpost“ am Dienstag mit.
Die Veranstaltung der PKK-Jugendorganisation Tevgera Ciwanên Şoreşger (TCŞ) war demnach als vermeintliche „Kultur- und Musikveranstaltung“ beworben worden. Auf den Flyern zur Veranstaltung am 31. Oktober waren laut der „Hamburger Morgenpost“ die Logos des TCŞ und des PKK-Jugendverbandes „Komalen Ciwan“ zu sehen. Laut dem Verfassungsschutzbericht 2020 rekrutieren diese Organisationen „Nachwuchs für den bewaffneten Kampf in den kurdischen Siedlungsgebieten und begehen in Deutschland Straftaten oder militante Aktionen gegen staatliche türkische Einrichtungen“.
Nachdem die Veranstaltung verboten worden war, veröffentlichte die PKK-Jugendorganisation eine Erklärung. Darin wurde die deutsche Polizei als „faschistisch“ bezeichnet. Zudem wurde „überall“ zum Widerstand aufgerufen.
„Diese Symbolik und die TCŞ haben nach Erkenntnissen des Hamburger Verfassungsschutzes eine besondere Bedeutung im Rahmen von Anwerbungen von Ausreisewilligen für die Kampfgebiete“, zitierte die „Hamburger Morgenpost“ den Behördensprecher Haase. Er habe das Verbot der Veranstaltung auf Anfrage bestätigt.
Haase gehe dabei von weiteren Aktionen, Veranstaltungen und Versammlungen von Anhängern der Terrororganisation PKK aus. „Diese dürften auch dem Zweck der Anwerbung neuer Aktivisten für die Ausreise in ein Kampfgebiet dienen.“
9 Nov. 2021
Hamburg: Verfassungsschutz verteidigt Verbot von PKK-Veranstaltung
In Hamburg war eine für Ende Oktober angesetzte Veranstaltung einer PKK-Jugendorganisation verboten worden. Nun verteidigt ein Behördensprecher die Entscheidung. Der Verfassungsschutz werde die Aktivitäten der PKK „intensiv im Fokus behalten“.
TRT Deutsch
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