Amnesty: Polizei muss im Kampf gegen Rassismus mehr tun (Others)
Folgen

Nach der Veröffentlichung eines kritischen Berichts über die ukrainische Armee ist die Leiterin des Ukraine-Büros der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zurückgetreten. Oksana Pokaltschuk gab ihren Rücktritt am späten Freitagabend in den Online-Netzwerken bekannt und beschuldigte Amnesty, russische Propaganda zu übernehmen.

„Opfer und Angreifer gewissermaßen auf eine Stufe gestellt“ Amnesty hatte mit dem am Donnerstag vorgelegten Bericht Empörung in Kiew ausgelöst. Präsident Wolodymyr Selenskyj warf der Organisation vor, sie habe damit „Opfer und Angreifer gewissermaßen auf eine Stufe gestellt“. In dem Bericht hatte Amnesty der ukrainischen Armee vorgeworfen, Zivilisten gefährdet zu haben, indem sie etwa Stützpunkte in Wohngebieten, Schulen und Krankenhäusern errichtet habe. „Wenn Sie nicht in einem Land leben, in das Besatzer einfallen, die es in Stücke reißen, verstehen Sie wahrscheinlich nicht, wie es ist, eine Armee von Verteidigern zu verurteilen“, erklärte Pokaltschuk. „Und es gibt keine Worte in irgendeiner Sprache, die dies jemandem vermitteln können, der diesen Schmerz nicht erlebt hat.“ Pokaltschuk sagte, sie habe versucht, die Leitungsspitze von Amnesty zu warnen, dass der Bericht einseitig sei und die ukrainische Position nicht ausreichend berücksichtige. Sie sei jedoch ignoriert worden. Pokaltschuk kritisiert Vorgehen von Amnesty Amnesty gibt an, dass die Organisation am 29. Juli Beamte des ukrainischen Verteidigungsministeriums kontaktiert habe, diese aber nicht rechtzeitig vor der Veröffentlichung am 4. August auf die Bitte um eine Stellungnahme zu den Erkenntnissen des Berichts geantwortet hätten. Pokaltschuk erklärte, das sei nicht annähernd genug Zeit. „In der Folge hat die Organisation unbeabsichtigt eine Erklärung abgegeben, die wie eine Unterstützung der russischen Narrative klang. In dem Bemühen, Zivilisten zu schützen, wurde dieser Bericht stattdessen zu einem russischen Propagandainstrument“, beklagte sie. Amnestys Generalsekretärin Agnès Callamard hatte am Freitag noch erklärt, die Organisation stehe „voll und ganz“ zu ihrem Bericht. Die Organisation verteidigte ihren Bericht auch auf Nachfrage der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass. „Wenn wir Verstöße der Ukraine gegen das internationale humanitäre Völkerrecht feststellen, wie wir es in dem Fall getan haben, werden wir darüber ehrlich und genau berichten“, heißt es demnach in einer Stellungnahme. In Russlands Staatsmedien, die mutmaßliche Verbrechen durch russische Soldaten in der Ukraine kaum kritisch thematisieren, war über den Amnesty-Bericht ausführlich berichtet worden.

TRT Deutsch und Agenturen