Das Firmenlogo von Huawei. (dpa)
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Italien hat den Telekommunikationskonzern Fastweb verboten, einen Vertrag für Huawei zur Lieferung von Ausrüstung für sein 5G-Kernnetzwerk zu unterzeichnen. Dies berichtet Reuters und beruft sich auf drei Insider-Quellen. In einer Sitzung am späten Donnerstag hat das italienische Kabinett das Veto gegen das Lieferabkommen beschlossen.

Bei seinem Besuch in Italien im September bezeichnete US-Außenminister Mike Pompeo die chinesische Mobilfunktechnologie als eine Bedrohung für die nationale Sicherheit Italiens und empfahl den Italienern, ihre bisherige Politik gegenüber Huawei zu überdenken.

Huawei weist die Vorwürfe entschieden zurück. Die italienische Niederlassung Huaweis erklärte sich zu Untersuchungen bereit, um die Sicherheit ihrer Ausrüstung zu demonstrieren.

Bei der Sitzung am Donnerstag verzichtete Italien jedoch auf ein solches Angebot einzugehen und nutzte ihre besonderen Überprüfungsbefugnisse, um Fastweb, die italienische Tochter der Swisscom, einen Liefervertrag mit dem chinesischen Konzern abzuschließen.

„Die Regierung hat gegen die Operation ein Veto eingelegt und Fastweb aufgefordert, seine Lieferanten zu diversifizieren“, sagte eine hochrangige Regierungsquelle gegenüber Reuters. Fastweb habe sich zuvor für Huawei als alleinigen 5G-Ausrüstungslieferanten entschieden. Huawei und Fastweb lehnten beide einen Kommentar ab.

Während einige US-Verbündete, wie Großbritannien, Verbote für Huawei-Ausrüstung in der künftigen Telekommunikationsinfrastruktur angekündigt haben, hat Italien dies bisher abgelehnt.

Regierungsnahe Quellen sagen jedoch, dass Rom nun eine pro-amerikanische Linie bei 5G-Geschäften beschlossen hat. Die italienische Regierung hat sich vor kurzem für immer strengere Vorschriften für chinesische 5G-Lieferanten entschieden, was die italienischen Unternehmen zwingt, im Umgang mit Huawei vorsichtiger zu sein.

Zu den Maßnahmen, die die Regierung den Firmen auferlegt, die Huawei-Ausrüstung in ihrem 5G-Netz verwenden, gehören Beschränkungen für Ferneingriffe zur Behebung technischer Störungen und eine extrem hohe Sicherheitsschwelle, so zwei Quellen aus der Industrie. Telekommunikationsunternehmen, die in Italien tätig sind, hätten daraufhin Ausstiegsklauseln in 5G-Geschäfte mit Huawei eingeführt, um sich abzusichern.

Italien hatte sich noch im vergangenen Jahr, als erste große westliche Wirtschaft dem chinesischen Infrastrukturprojekt „Belt and Road Initiative” angeschlossen. Die Zusammenarbeit habe jedoch bisher wenig wirtschaftlichen Gewinn gebracht.

Reuters