Die EU hat nach Pushbacks von Geflüchteten griechische Behörden am Dienstag aufgefordert, „im Einklang mit den europäischen Werten“ zu handeln. Zuletzt hatte das Land letzte Woche eine Reihe von Asylbewerbern illegal in die Türkei zurückgeschoben. Auf Nachfrage der Nachrichtenagentur Anadolu sagte ein Sprecher der Europäischen Kommission, die EU nehme „die Vorwürfe von Pushbacks und Misshandlungen sehr ernst“.
„Die nationalen Verwaltungs- und Justizbehörden sind dafür verantwortlich, die Einhaltung der einschlägigen Verpflichtungen sicherzustellen, auch in Bezug auf den Schutz von Grundrechten“, sagte der Sprecher.
Mit dem Hinweis, dass die EU-Kommission keine Befugnis habe, das Fehlverhalten der Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedsstaaten zu untersuchen, fügte der Sprecher hinzu: „Allerdings erwarten wir in diesem wie auch in anderen Fällen, dass die nationalen Behörden ermitteln, um den Sachverhalt festzustellen und etwaiges Fehlverhalten angemessen zu verfolgen.“
Die Europäische Kommission stehe in engem Kontakt mit den griechischen Behörden und erkenne „die komplexe und schwierige Situation an der griechisch-türkischen Grenze“ an. Die Situation betreffe nicht nur Griechenland, sondern ganz Europa, so die Sprecher. „Die Kommission unterstützt Griechenland weiterhin finanziell und operativ und koordiniert die Unterstützung der Mitgliedsstaaten, auch im Hinblick auf die Umsiedlung von unbegleiteten Minderjährigen und anderen Migranten in einer gefährdeten Situation.“
Bei diesen schwierigen Aufgaben sei es wichtig, dass die Behörden auf eine Art und Weise handeln, die verhältnismäßig sei und im Einklang mit den europäischen Werten stehe, betonte der Sprecher.
Das türkische Außenministerium hatte letzte Woche in einer Erklärung Griechenland aufgefordert, Asylsuchende nicht mehr von der Grenze zurückzudrängen.
Die Erklärung kam nach zwei separaten Vorfällen vom 23. und 24. Februar. Griechische Kräfte hatten dabei Gruppen von Asylbewerbern angegriffen, Wertsachen entwendet und sie auf einer Insel in der Mitte des Flusses Meriç (Mariza) zwischen den beiden Ländern stranden lassen.
Türkische Behörden retteten daraufhin nach Angaben des Außenministeriums die insgesamt 51 Asylsuchenden und Migranten – darunter auch Frauen und Kinder.
Über 80.000 Asylsuchende wurden in den letzten vier Jahren in die Türkei zurückgeschoben. Das türkische Außenministerium beschuldigte Griechenland, seit Jahren eine „systematische Politik“ bei den Pushbacks mit Beteiligung der EU-Grenzagentur Frontex zu betreiben.
