Migranten in der Ägäis.

Die Non-Profit-Internetzeitung „EUobserver“ hat am Mittwoch neue Beweise für illegale Pushbacks von Flüchtlingen durch Frontex veröffentlicht.

Teilweise zensierte E-Mails zeigen, dass ein Schiff der dänischen Marine von der europäischen Grenztruppe Frontex den Befehl erhielt, Flüchtlinge in türkische Hoheitsgewässer zurückzudrängen. Die veröffentlichten E-Mails können auf der Webseite „FragDenStaat“ öffentlich eingesehen werden.

Eine E-Mail zeigt einen Pushback-Befehl, den ein Schiff der dänischen Marine am 2. März vom EU-Grenzschutz erhielt, um Asylsuchende auf einem Gummiboot in der Nähe der griechischen Küste zurück in die Türkei zu zwingen.

Im E-Mail-Verlauf ist ersichtlich, dass die Dänen diesen Befehl an ihren Vorgesetzten weiterleiteten. Dieser widersetzte sich dem illegalen Befehl von Frontex, um keine Menschenleben zu riskieren. Die Flüchtlinge wurden deshalb in den griechischen Hafen von Kos gebracht.

Ein Auszug aus den veröffentlichen E-Mails. Others

Frontex-Chef Fabrice Leggeri hatte die berichteten Vorfälle wiederholt als „Missverständnis“ und „Fehlkommunikation“ bezeichnet, so auch im aktuellen Fall. Der neunseitige E-Mail-Verlauf widerspricht jedoch Leggeris Aussagen.

EU-Ombudsfrau O'Reilly untersucht die Vorfälle

Die europäische Bürgerbeauftragte Emily O'Reilly startete zuletzt eine Untersuchung gegen Frontex zum Umgang mit Beschwerden wegen möglicher Grundrechtsverletzungen.

Ihre Behörde habe Frontex 2013 empfohlen, einen internen Beschwerde-Mechanismus einzuführen und einen Grundrechtebeauftragten zu stellen, erklärte die EU-Ombudsfrau. Sieben Jahre später sei es an der Zeit, zu überprüfen, wie dieser Mechanismus funktioniere, schrieb O'Reilly an Leggeri. Sie übermittelte einen Fragekatalog und setzte diesem eine Frist bis zum 15. Januar.

Zuletzt hatte es vermehrt Berichte über die Verwicklung von Frontex und griechischen Beamten in sogenannte Pushbacks in der Ägäis gegeben. Frontex und Griechenland bestreiten die Anschuldigungen.

TRT Deutsch