Seit einer Woche wüten in der Berg-Karabach-Region Aserbaidschans erneut Kämpfe. Der Konflikt, der für viele erledigt zu sein schien, brach erneut und mit einer enormen Wucht aus. false

Die Umstände, die zu einem erneuten Ausbruch des Berg-Karabach-Konflikts führten, sind vielfältig. Aserbaidschan sah sich durch die armenischen Gewalttaten entlang der Frontlinie gezwungen, eine Gegenoffensive zu starten, die die Befreiung der besetzten aserbaidschanischen Gebiete in und um Berg-Karabach bezweckt. Um eine objektive Meinung über den armenisch-aserbaidschanischen Berg-Karabach-Konflikt abgeben zu können, ist es notwendig, sich die Ereignisse um den Konflikt seit Anfang 2019 vor Augen zu führen.

Während eines Besuchs in den USA im März 2019 hatte der armenische Verteidigungsminister David Tonoyan gegenüber der armenischen Diaspora gesagt, dass Armenien von einer „Verteidigungsstrategie“ zu einer „aktiven Abschreckungsstrategie“ übergehe. Dies gehe mit einer Ausweitung der offensiven Fähigkeiten einher – für „einen neuen Krieg um neue Gebiete“. Hinzu kamen populistische Äußerungen wie „Karabach ist Armenien, Punkt!“ Der spätere Versuch des armenischen Premierministers Nikol Paschinjan, das Format der Friedensgespräche zu ändern; seine Absicht, das separatistische Regime an den Verhandlungstisch zu setzen, sowie sein Besuch in den besetzten Gebieten Berg-Karabachs im August 2019 wurden sowohl von Aserbaidschan und der internationalen Gemeinschaft als auch von der Minsker Gruppe der OSZE kritisiert

Am 12. Juli griffen die Streitkräfte Armeniens die Stellungen der Streitkräfte Aserbaidschans in Richtung des Dorfes Aghdam in der Region Tovuz an der aserbaidschanisch-armenischen Grenze mit Artillerie und großkalibrigen Waffen an. Infolgedessen wurden elf aserbaidschanische Soldaten getötet und mehrere verwundet. Auch zivile Ortschaften wurden dabei beschädigt, mehrere Zivilisten kamen um.

Die Wahl der Angriffsrichtung ist darauf zurückzuführen, dass die Haupteinheiten der aserbaidschanischen Streitkräfte nicht in diesem Gebiet konzentriert sind, da die Staatsgrenze zu Armenien von Baku nicht als aktive militärische Konfliktzone wahrgenommen wird. Es sei darauf hingewiesen, dass in Übereinstimmung mit der Strategie zur Entmilitarisierung der aserbaidschanischen Grenze ein Teil der aserbaidschanisch-armenischen Grenze vom staatlichen Grenzdienst der Republik Aserbaidschan kontrolliert wird. Ein weiterer Faktor, der die Ausrichtung der Offensive bestimmte, ist die strategische Lage und Bedeutung der Energie- und Transportinfrastruktur Aserbaidschans im europäischen Maßstab. Armenien macht keinen Hehl daraus, dass die wichtige Öl-Infrastruktur Aserbaidschans zu seinen militärischen Zielen gehört. So wurde die Übung der armenischen Streitkräfte, die vom 1. bis 13. Oktober 2012 stattfand, nach dem Szenario eines Angriffs auf eine „feindliche Ölinfrastruktur“ aufgebaut.

Darüber hinaus war es das Ziel der militärischen und politischen Führung Armeniens, einen neuen Spannungsherd in der Region zu schaffen und eine Intervention der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) , der sie angehört, durch eine geographische Ausweitung des Konflikts zu bezwecken und zu rechtfertigen.

Die oben genannten militärischen und politischen Ziele können durch folgende Faktoren bedingt sein, die den Zeitpunkt der Offensive gegen Aserbaidschan bestimmten:

1) Die Aufmerksamkeit der Bevölkerung von der sozioökonomischen, finanziellen und politischen Krise abzulenken, die durch die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie verschärft wurde.

2) Die Lage in der Region am Vorabend der Inbetriebnahme des von der Republik Aserbaidschan initiierten südlichen Gaskorridors zu verschärfen, auf internationaler Ebene Zweifel an dem Projekt zu wecken und seine Umsetzung zu verhindern.

3) Es soll der Eindruck erweckt werden, dass die wirtschaftlichen Chancen Aserbaidschans vor dem Hintergrund der sich verändernden Ölpreise auf den Weltmärkten schwächer werden.

Es ist zu beachten, dass die Staatsgrenze zu Armenien nicht dazu gedacht war, einen Konflikt auf aserbaidschanischer Seite zu schaffen. Die Verschärfung der Situation in diesem Bereich widerspricht der oben erwähnten Strategie Aserbaidschans.

Obwohl erwartet wurde, dass sich die Situation nach den Ereignissen vom Juli normalisiert, wandte sich Anfang September der Chef des separatistischen Regimes, Araik Harutiunian, vor Medienvertretern an das armenische Volk: „Lasst uns auf den Krieg vorbereiten, lasst uns nicht über Friedensverhandlungen diskutieren. Es wird keine Einigung geben." Wenn es nach ihm geht, sollen auch die Madrider Prinzipien vom Tisch.

Danach verschlimmerte die anhaltende Politik der armenischen Seite die Lage. So wurden die Gebiete illegal besiedelt, auch durch libanesische Armenier. Auch die Ausweitung von Straßeninfrastrukturen zwischen dem gebirgigen Karabach und Armenien behinderten den Verhandlungsprozess.

Die Bundesrepublik Deutschland ist bekanntlich Mitglied der Minsker Gruppe der OSZE, die bei der friedlichen Beilegung des Konflikts vermittelt. Der deutsche Staat hat wiederholt erklärt, dass er die territoriale Integrität Aserbaidschans offiziell anerkennt. „Das größte Problem ist, dass Armenien nie zugestimmt hat, im Einklang mit dem Völkerrecht zu handeln. Ich kann nicht analysieren und sagen, wer für die gegenwärtige Eskalation verantwortlich ist, aber es ist klar, dass das Völkerrecht auf der Seite Aserbaidschans steht.“ sagte die Vorsitzende der Deutsch-Südkaukasische Parlamentariergruppe, Dr. Barbara Hendricks, dem DW. Es gibt vier Resolutionen des UN-Sicherheitsrates (822, 853, 874 und 884) über den bedingungslosen Abzug der armenischen Truppen aus Berg-Karabach.

Wir würden uns wünschen, dass Deutschland im Rahmen der Minsker Gruppe eine aktivere Position am Verhandlungstisch einnimmt und damit einen realen Beitrag zur Wiederherstellung der Gerechtigkeit leistet.

Die durch die parteiische Haltung Frankreichs während des aktuellen Konfliktes verursachte Krise der sogenannten Minsker Gruppe der OSZE könnte u. a. durch die Einbeziehung Deutschlands in die engen Verhandlungen gelöst werden, indem die deutsche Seite als ehrlicher Schlichter Frankreich als europäischen Vertreter beim Ko-Vorsitz dieser Gruppe ablösen würde. Damit würde Deutschland einen enormen Beitrag zur Lösung des Bergkarabach-Konfliktes leisten, da es unter allen regionalen Akteuren im Südkaukasus ein seriöses Ansehen genießt.

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