Gibt es in Frankreich unter Präsident Emmanuel Macron einen radikalen außenpolitischen Kurswechsel? Wendet sich Paris von der NATO ab und blickt hoffnungsvoll Richtung Osten? Was soll die Einmischung im östlichen Mittelmeer bewirken? Oder handelt es sich hier lediglich um durch das COVID-19-Vakuum bedingte Extravaganzen, bestens dafür geeignet, um innenpolitische Defizite zu kaschieren?
Frankreichs Außenpolitik nach dem Zweiten Weltkrieg ist untrennbar mit der von Deutschland verknüpft – aber es gab selbstredend auch große Meinungsverschiedenheiten. Zwei Zitate von politischen Ikonen der Vergangenheit werfen ein perfektes Licht auf diese Unterschiede in der Vorgehensweise.
"Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen". Der damalige Bundeskanzler Helmut Schmidt dachte im Jahre 1980 an SPD-Parteivorsitzenden Willy Brandt, natürlich nicht an Frankreich. Es ging ihm um Politiker, die Thesen und Theorien aufstellen, die im Regelfall noch nicht in der Realität getestet wurden. Schmidt, der Realpolitiker, Brandt, der Visionär. Schmidt gewann die Bundestagswahl 1980.
Kurz danach trat François Mitterrand im französischen Präsidentschaftswahlkampf an. Sein überzeugendstes Wahlkampfimage: mit Lederjacke am Strand, mit der Überschrift „Le Socialisme, une idée qui fait son chemin“, frei übersetzt „Der Sozialismus, eine Idee, die sich immer mehr durchsetzt“ oder „sich ihren Weg bahnt“. Mitterrand gewann die Wahl 1981.
Damals und sinnbildlich: Deutschland, der nüchterne Realpolitiker, Frankreich, der unaufhaltbare Visionär? Heute: Deutschland immer noch (erfolgreicher) Realpolitiker, Frankreich erneut Visionär? Oder mit anderen Worten: Quo vadis la France, Monsieur le Président?
Der Macron-Faktor – eher eine Übergangserscheinung?
In einer Zeit, in der Dinge geschehen, die niemals zuvor in all ihrer Konsequenz durchgedacht wurden (z.B. COVID-19, Brexit), bleibt der politischen Klasse nichts anderes übrig, als brisante Fragestellungen anzupacken oder, noch besser, komplett neue Fragen zu stellen – ein Sonnenplatz in der Medienberichterstattung ist garantiert.
Emmanuel Macron hat in den letzten 18 Monaten nicht nur einmal, sondern mehrmals genau dies versucht und auch geschafft. Erstens: Ende 2019 verkündete er bei einem Interview im Economist, die NATO sei „hirntot“ – Kommunikationswissenschaftler, die ihren Studenten das Arbeiten mit Schlüsselwörtern lehren, hatten soeben eine neue Meisterleistung miterlebt.
Zweitens: Es gab Befürchtungen, dass Macron die Brexit-Verhandlungen in letzter Minute scheitern lassen würde, falls französische Interessen nicht genügend berücksichtigt würden. Manche in Brüssel sagten, man solle Macron eine Leiter schenken, damit er sich aus seinem selbst gegrabenen Loch befreien könne.
Drittens: Fernab von Paris mischte sich Frankreich in die Debatte um Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer ein und nahm auch im Libyenkonflikt extrem einseitig Stellung. Viele Beobachter fragten sich, ob Paris beim Thema Wiederherstellung des Friedens in Libyen vollkommen den Faden verloren hätte.
„Modern Diplomacy“ kam der NATO zu Hilfe und titelte umgehend nach Macrons Kritik am 14. November 2019: „Macron liegt falsch – NATO nicht hirntot“ (Übersetzung d. Verfassers); in einem weiteren Beitrag sieht das zusammengefasst wie folgt aus: Da Deutschland im Bereich der Wirtschaftspolitik den Ton angibt, wolle sich Frankreich um die Geopolitik kümmern. Im selben Artikel wird argumentiert, Macrons Vorstoß Richtung Moskau, um mehr strategische Beziehungen aufzubauen, werde u.a. in Berlin und Washington mit großer Sorge aufgenommen.
Und dann kam die Idee, dass die EU selbst aktiver in die Abrüstungsverhandlungen eingreifen solle, da zu befürchten sei, es gebe ein neues Wettrüsten. Zum Thema Sanktionen gegen Moskau nach dem Ukraine-Konflikt sagte Macron auf der letzten pre-COVID Münchner Sicherheitskonferenz, er sei nicht dafür, die Sanktionen sofort aufzuheben, aber sie hätten eben auch keinerlei Nutzen, nichts erreicht. France 24 berichtete, Macron gehe nicht davon aus, dass Moskau eng mit Beijing zusammenarbeiten würde, da Chinas Anspruch auf Hegemonie dem „Stolz“ Russlands widerspreche.
Es erscheint fast so, als ob Macron Frankreich nach vielen Jahren der Abwesenheit von der großen internationalen Bühne nun neu positionieren möchte. Aber wie und wo genau? Wenn die NATO nicht mehr aktionsfähig ist, was tun? Er sagt nicht, man solle die NATO abschaffen, sondern der EU mehr Mitspracherecht im Bereich Rüstung, Sicherheit und Abrüstung einräumen. Eher vage Vorschläge, zumindest aus heutiger Sicht. Der Brexit ist abgehakt – also kein Thema mehr, um sich in welcher Richtung auch immer zu profilieren. EU und Türkei sind gerade dabei, ein neues Kapitel in ihrem Verhandlungsmarathon aufzuschlagen, und der Streitpunkt Sanktionen bezüglich des Erdgasthemas scheint vom Tisch. Also auch kein Stimmenfang-Punkt mehr. Bliebe noch Russland.
Mit der Wiederaufnahme der Debatte, ob Sanktionen überhaupt Sinn machen, und der Frage, ob Europa sich nicht enger an Russland anbinden solle, könnte Macron in der Tat punkten.
Je stärker die EU, umso schwächer Paris?
Das oben genannte Brexit-Beispiel hat deutlich gemacht, dass eine starke EU auch ohne Pariser Vorstöße leben kann – um es noch krasser auszudrücken, es hat deutlich gemacht, dass sowohl das Vereinigte Königreich als auch die verbleibende EU 26 ohne Frankreichs Führungsrolle Politik gestalten können. Eine dramatische Entwicklung aus mehreren Gründen.
Die heutige EU ist ein Konstrukt, das ohne permanente Abstimmung zwischen Paris und Berlin (vormals Bonn) undenkbar ist. Von der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl bis zum Vertrag von Maastricht waren es vor allem Frankreich und Deutschland, die das Thema europäische Integration zur Staatspolitik erkoren.
Für Deutschland brachte die Mitgliedschaft erst in der EG, dann in der EU extrem große Vorteile. Sie machte das Land „salonfähig“, stellte sich als Bewährungsprobe heraus, die Deutschland als Musterschüler erstarken lassen würde. Wie der oben erwähnte ehemalige Kanzler Schmidt bereits 1974 erklärte, man habe „das Modell Deutschland“ geschaffen: Demokratie, Wohlstand, Respekt. Erst brachte die EG eine semi-Souveränität mit sich, die dann spätestens nach der Wiedervereinigung „volle“ Souveränität bedeutete. Deutschland wurde zum Motor der europäischen Einigung.
Frankreich war immer schon „souverän“, d.h. die Entwicklung der EG zur EU führte nicht zu einer Neuerschaffung, sondern einer Kontinuität. Selbst 1989 war Paris zwar für eine engere und vertiefte EG, aber unzufrieden mit der deutschen Wiedervereinigung. Zögernd stimmte man dieser dann doch zu.
Zyniker würden sagen: Je stärker sich die EU integrierte und je stärker die Rolle Berlins in der EU und sogar auf der Weltbühne wurde, umso weniger nahm man Frankreich unabhängig von seiner Rolle in den Vereinten Nationen als globalen Akteur wahr.
Es stimmt, dass die EU-Verwaltung in Brüssel nach dem Pyramiden-Prinzip der französischen Verwaltung aufgebaut wurde (strikte Hierarchie von oben nach unten). Es stimmt ebenso, dass Französisch dominierende Sprache der Brüsseler Diplomatie ist. Über Jahrzehnte hinweg wurden alle offiziellen Texte zuerst in dieser Sprache verfasst, dann erst kamen Englisch und Deutsch. Es stimmt auch, dass ein Franzose, Jaques Delors, durchaus als Vater der Umwandlung der EU-Kommission in ein fast allmächtiges Entscheidungsorgan bezeichnet werden kann; es gibt den Ministerrat, aber die Alltagspolitik wird von der Kommission erledigt, oftmals fast unbehelligt von der europäischen Bevölkerung.
Aber aufgepasst: Wer ist der lachende Dritte, sozusagen neben der EU-Maschine und Paris? Deutschland! Man stelle sich das ganz vereinfacht vor: Würde in einem Kreuzworträtsel die Frage auftauchen „Motor der EU Integration“, müsste man nicht einmal erwähnen, dass die Antwort elf Buchstaben und nicht etwa zehn umfasst.
Der „Starker-Mann Faktor“: Allheilmittel gegen Le Pen?
Wäre da bloß nicht die ungeliebte Innenpolitik.
Das Schlimmste, was Emmanuel Macron widerfahren könnte, ist eine Wahlniederlage im Frühjahr 2022. Wie nicht nur in Frankreich, sondern natürlich auch in Deutschland genauestens beobachtet wird, liegt Marine Le Pen derzeit mit 27 Punkten vor Emmanuel Macron mit 24 Punkten (Frankfurter Rundschau vom 27. Januar 2021).
Starke Worte seiner Herausforderin sind nichts Neues – könnte Macrons manchmal über das Ziel hinausschießende Rhetorik vielleicht die Antwort darauf sein? Hat der Präsidentschaftswahlkampf vielleicht schon begonnen?
Die entscheidende Frage wird sein, ob Emmanuel Macron die Franzosen so wie einst François Mitterrand von seinen Visionen überzeugen kann, oder ob ein Überraschungskandidat vielleicht beiden, Le Pen und Macron, in letzter Sekunde wie einst Helmut Schmidt die „Realpolitik“ -Show stiehlt.
