Zahlreiche Experten versuchen, die Gründe für die jüngsten Scharmützel zwischen Aserbaidschan und Armenien herauszufinden – jedoch ohne Eriwans provokative und destruktive Handlungen innerhalb der letzten zwei Jahre zu erkennen.

Die Eskalation seit Sonntagmorgen des 27. September könnte hauptsächlich die Provokationen armenischer hochrangiger politischer und militärischer Behörden in den letzten Jahren zum Grund haben. Zwar hatte nach dem Regierungswechsel in Armenien 2018 die neue Regierung in Eriwan, die sich als demokratisch und friedliebend vorgab, Hoffnung auf positive Veränderungen im eingefrorenen Verhandlungsprozess geweckt. Aber diese neue Generation von Politikern stellte sich als noch nationalistischer als ihre Vorgänger heraus.

Irredentistische Ambitionen und gescheiterte Verhandlungen

Armeniens Premierminister Nikol Paschinjans provozierenden Äußerungen und Handlungen haben die aserbaidschanische Seite enttäuscht und die diplomatische Beilegung des Konfliktes in eine Sackgasse geführt. Nach seinem Regierungsantritt hat Paschinjan versucht, Errungenschaften früherer Verhandlungen zurückzusetzen und deren Format zu ändern. Paschinjans Vorschlag, das in Berg-Karabach eingesetzte Separatistenregime als dritte Partei in den Verhandlungsprozess einzubeziehen, wurde nicht nur von Baku, sondern auch von der Trojka der Minsker Gruppe, die die Friedensverhandlungen vermittelt, abgelehnt.

Die Rede Paschinjans im August 2019 widersprach seiner früheren Ansicht darüber, dass Berg-Karabach in der Lage sei, sich dem Friedensprozess als eigenständige Partei anzuschließen. In der berüchtigten Erklärung enthüllte Paschinjan panarmenische irredentistische Ambitionen und gefährdete den Friedensprozess durch seinen Ausruf „Karabach is Armenien“.

Die Familienmitglieder von Paschinjan haben ebenfalls zur Vertiefung der Kluft zwischen den Seiten beigetragen: 2018 wurde sein Sohn im Militärdienst in Berg-Karabach eingesetzt. Die Frage, warum der Soldat eines Landes seinen Militärdienst auf dem Gebiet eines anderen Landes leistet, blieb offen.

Zuletzt organisierte Paschinjans Ehefrau Anna Hakobjan im Sommer 2020 erneut Militärübungen für Dutzende armenische Frauen in Karabach. Damit offenbarte sie zugleich das Niveau der Militarisierung der armenischen Gesellschaft.

Provokationen in Berg-Karabach

Während die Welt gegen die Covid-19-Pandemie kämpft und versucht, die Ansteckungsrate zu begrenzen, bemühte sich sich das illegale Regime in Berg-Karabach eilig, seine „Unabhängigkeit“ durch „Präsidentschaftswahlen“ im April zu demonstrieren. Trotz der Pandemie haben die Wahlen in zwei Runden stattgefunden.

Die Separatisten veranstalteten danach eine „Einweihungsfeier des Präsidenten“, was zu noch größerer Unzufriedenheit in Aserbaidschan führte. Um Aserbaidschan noch mehr zu reizen, wurde Schuscha, eine mittelalterliche Stadt von hoher Bedeutung für Aserbaidschaner, als Veranstaltungsort der Feier gewählt. Die Fotos hochrangiger armenischer Beamter und Priester auf dem Fest (übrigens auch ohne Vorsichtsmaßnahmen trotz steigender Covid-19-Infektionsraten) in Schuscha und der Vorschlag der armenischen Seite, das „NKR“-Parlament nach Schuscha zu verlegen, lösten in Aserbaidschan Empörung aus.

Militärische Dimension

Während seines Treffens mit der armenischen Diaspora im März 2019 in New York versprach der armenische Verteidigungsminister David Tonojan einen „neuen Krieg für neue Gebiete“. In offensiven Aussagen drohte Tonojan Aserbaidschan mit neuen Militärangriffen und erhob weitere territoriale Ansprüche gegen Aserbaidschan.

Im Juli 2020 provozierte die armenische Seite aus mehreren Gründen einen militärischen Vorfall entlang der armenisch-aserbaidschanischen Grenze, der zu heftigen Auseinandersetzungen führte und mehrere Menschenleben kostete, darunter war auch ein aserbaidschanischer Zivilist.

Die Scharmützel im Juli lösten eine intensivere militärische Zusammenarbeit zwischen Armenien und Russland aus: Die beiden Länder führten gemeinsame Militärübungen durch – zuerst Ende Juli in Armenien und später im Rahmen des internationalen Manövers „Kaukasus 2020“.

Auch Nachrichten über Frachtflüge aus Russland nach Armenien sorgten für Aufruhr. Wie sich später herausstellte, hatte Russland mindestens 400 Tonnen Waffen indirekt nach Armenien verschifft.

Fahrlässigkeit der internationalen Gemeinschaft

Auch die mangelnde Verantwortung und Aktivität der internationalen Gemeinschaft haben zur Verschlechterung der Lage geführt. Auch bei der daraus resultierenden Eskalation der Situation spielten sie eine bedeutende Rolle. In den letzten drei Jahrzehnten hat die Weltgemeinschaft geschwiegen. Anstatt Druck auszuüben und Sanktionen gegen Eriwan zu verhängen, haben die Großmächte und internationalen Institutionen den Konflikt als „eingefroren“ bezeichnet und dessen Auftauen ignoriert. Wegen der Gleichstellung des Angreifers (Armenien) und des Opfers (Aserbaidschan) und der Ignorierung gegenüber den miserablen Lebensbedingungen von fast einer Million aserbaidschanischer Flüchtlinge und Binnenvertriebener trägt die internationale Gemeinschaft eine Mitverantwortung für die laufenden Gefechte.

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