Rüstungsgüter für Israel: Amnesty fordert Stopp für deutsches Frachtschiff

Amnesty International hat mehrere Regierungen dazu aufgerufen, einem deutschen Frachtschiff mit militärischer Fracht für Israel das Anlaufen ihrer Häfen zu verwehren. Die Menschenrechtsorganisation warnte am Freitag, der Transport berge das Risiko, zu Völkermord und weiteren schweren Völkerrechtsverbrechen beizutragen.

Bei dem unter portugiesischer Flagge fahrenden Schiff Holger G handele es sich um einen Transport von rund 440 Tonnen Mörsermunitionsteilen, Geschossen und militärtauglichem Stahl, erklärte Amnesty. Die Ladung sei für große israelische Rüstungsunternehmen bestimmt, darunter Elbit Systems und dessen Tochter IMI Systems, die Waffen an das israelische Militär liefern.

„Die hunderten Tonnen tödlicher Fracht an Bord von Holger G dürfen Israel nicht erreichen“, sagte Erika Guevara Rosas, Recherche-Direktorin bei Amnesty International. Es bestehe ein klares Risiko, dass dieser Transport zur Begehung von Völkermord und anderen schweren Verbrechen gegen Palästinenser beitrage.

Nach Angaben der Organisation transportiert das Schiff Metalllegierungen, die für Artilleriegeschosse verwendet werden, sowie Bauteile, bei denen es sich mutmaßlich um Subsysteme und Komponenten für Raketen und Lenkwaffen handelt. Holger G habe Indien am 16. November verlassen und befinde sich auf dem Weg in den israelischen Hafen Haifa.

Angriffe, Besatzung und Apartheid

Mit Blick auf die politische Lage erklärte Guevara Rosas, Israel setze seine Angriffe im Gazastreifen fort, halte an der völkerrechtswidrigen Besatzung der palästinensischen Gebiete fest und wende ein System der Apartheid gegenüber Palästinensern an. Staaten, die ihre Geschäftsbeziehungen mit Israel unverändert fortführten, riskierten eine Mitschuld an schweren Völkerrechtsverbrechen.

Amnesty forderte zudem ein umfassendes Waffenembargo gegen Israel sowie die Verweigerung von Transitgenehmigungen für Rüstungsgüter. Portugal trage als Flaggenstaat des Schiffes und als Vertragspartei des Waffenhandelsvertrags eine besondere Verantwortung, den Transport zu stoppen.

Deutsche Reederei in der Kritik 

Kritik übte die Organisation auch an der deutschen Reederei Gerdes. Das Unternehmen müsse sicherstellen, nicht zu Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht und die internationalen Menschenrechte beizutragen.

Nach Einschätzung von Amnesty könnten Staaten, die Waffenlieferungen an Israel ermöglichten, gegen die Genfer Konventionen, den Waffenhandelsvertrag sowie gegen Leitlinien des Internationalen Gerichtshofs vom Juli 2024 verstoßen.

Rund 400 Palästinenser trotz Waffenruhe getötet

Laut Angaben des Gesundheitsministeriums in Gaza tötete Israel während der Waffenruhe in Gaza mindestens 393 Menschen. Demnach wurden mindestens 1.074 weitere Menschen verletzt. Die Waffenruhe war am 10. Oktober in Kraft getreten.

Laut Daten des palästinensischen Gesundheitsministeriums tötete Israel seit Oktober 2023 mehr als 70.000 Menschen in Gaza – größtenteils Minderjährige und Frauen. Demnach wurden mehr als 171.000 Menschen verletzt. Die Zahl der Toten wird weit höher geschätzt, da bisher nicht alle Toten aus den Trümmern geborgen wurden.