Prozess gegen „Separatisten“ beginnt in Dresden

Eine Razzia bei mutmaßlich militanten Neonazis sorgte vor mehr als einem Jahr für Schlagzeilen. Ab Freitag stehen sie nun vor Gericht. Am OLG Dresden ist ein Mammutprozess geplant.

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ARCHIV - 05.11.2024, Baden-Württemberg, Karlsruhe: Polizisten bringen mutmaßliche Rechtsextreme zum Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof / DPA

Am Oberlandesgericht Dresden beginnt am Freitag (10.00 Uhr) der Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der militanten Neonazi-Gruppe „Sächsische Separatisten“. Die acht Männer sollen sich wegen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung, Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens und weiterer Anklagepunkte verantworten. Das Gericht hat nach Prozessbeginn zunächst 67 weitere Verhandlungstermine angesetzt. 

Teilweise apokalyptische Überzeugungen 

„Die Angeklagten sollen einer im Februar 2020 gegründeten Vereinigung angehört haben, die sich selbst ‚Sächsische Separatisten' nannte und deren Mitglieder rassistische, antisemitische und teilweise apokalyptische Überzeugungen vertraten“, gab das Gericht vorab bekannt. Laut Anklage der Bundesanwaltschaft waren sie überzeugt, dass ein unbestimmter „Tag X“ mit dem Zusammenbruch Deutschlands bevorsteht. Dabei hätten sie einen möglichst großen Teil Sachsens erobern und dort einen an der Ideologie des Nationalsozialismus ausgerichteten Staat errichten wollen.

AfD wies Verbindungen zu Angeklagten zurück 

Im November 2024 hatten Einsatzkräfte an mehreren Orten in Sachsen sowie in Polen bei einer Razzia acht Männer festgenommen. Durchsuchungen gab es auch in Österreich. Zu der Gruppierung sollen auch drei Mitglieder der rechtspopulistischen Partei AfD gehört haben. Der sächsische AfD-Landesverband hatte rasch jegliche Verbindung zu der betroffenen Gruppierung zurückgewiesen.