OSZE-Jahrestreffen ohne Rubio und Lawrow
Die OSZE wurde als Dialogforum zwischen Ost und West gegründet. Doch bei den Verhandlungen zum Ukraine-Krieg ist sie außen vor. Zwei wichtige Chefdiplomaten bleiben dem Treffen in Wien fern.
Spitzendiplomaten aus Dutzenden Ländern werden am Donnerstag und Freitag zum Jahrestreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien erwartet. Aus Deutschland reist Außenminister Johann Wadephul (CDU) an. Die Vereinigten Staaten und Russland sind hingegen nicht auf Spitzen-Ebene vertreten.
Die zweitägige Konferenz unter dem Vorsitz Finnlands steht ganz im Zeichen des Kriegs in der Ukraine. Doch die Außenminister aus Moskau und Washington, Sergej Lawrow und Marco Rubio, reisen nicht in die österreichische Hauptstadt, sondern schicken Vertreter.
Keine Ukraine-Verhandlungen in Wien
Die aktuellen Verhandlungen und Friedenspläne zur Beendigung des Russland-Ukraine-Kriegs stehen nicht auf der offiziellen Tagesordnung, und es sind auch keine Entscheidungen geplant. Dennoch ist der Konflikt in der Ukraine bereits am Mittwochabend Thema eines informellen Abendessens der Minister, zu dem Russland und Belarus nicht eingeladen wurden, wie es aus Diplomatenkreisen hieß.
Die OSZE versteht sich als Ost-West-Plattform zur Bewältigung von Konflikten und zur Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten. Doch aktuell ist laut Diplomaten noch unklar, ob und wie die Organisation nach Kriegsende in der Ukraine eingesetzt werden könnte. Die OSZE verfügt etwa über Erfahrung bei der Beobachtung von Wahlen und Konfliktzonen, doch Entscheidungen über OSZE-Missionen bedürfen der Zustimmung aller 57 Mitgliedstaaten.