Albanese: Welt hat Israel „Lizenz zur Folterung der Palästinenser“ gegeben
UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese wirft Israel und seinen Unterstützern schwere Menschenrechtsverletzungen vor. Folter sei „Staatsprinzip“ geworden. Die Untergrabung des Völkerrechts bedrohe die ganze Welt, warnt sie.
Die UN-Sonderberichterstatterin für die Palästinensergebiete, Francesca Albanese, hat erneut deutliche Vorwürfe gegen Israel und seine Unterstützer erhoben. Folter sei in Israel „faktisch zur Staatspolitik“ geworden, sagte Albanese am Montag vor dem UN-Menschenrechtsrat bei der Vorstellung eines Berichts. „Israel hat faktisch eine Lizenz zur Folterung von Palästinensern erhalten, weil die meisten Ihrer Regierungen, Ihrer Minister es zugelassen haben“, fuhr sie fort.
„Die Aussagen, die ich und viele andere dokumentiert haben, sind nicht nur schmerzhafte, tragische Geschichten, sondern auch Beweise für grausame Verbrechen, die im gesamten besetzten Gebiet gegen das palästinensische Volk verübt werden und umfassende Straftaten darstellen“, fügte Albanese hinzu.
Zudem betonte die Expertin, dass die Missachtung des Völkerrechts sich nicht nur auf den Fall Palästina beschränke. „Was dem iranischen Volk, den Völkern der Golfstaaten, dem libanesischen Volk und dem venezolanischen Volk widerfahren ist, ist ein Beweis dafür und wird wahrscheinlich auch den Rest der Welt tief beeinflussen.“ Albanese betonte, „das, was in Palästina verloren geht, wird für uns alle ein Verlust sein“.
Israel kritisierte Albanese scharf. Sie sei „keine Verfechterin der Menschenrechte“, sie sei „eine Stifterin von Chaos“, behauptete die israelische Vertretung in Genf.
Albanese ist Juristin und seit Mai 2022 UN-Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage in den Palästinensergebieten. Sie wurde vom Menschenrechtsrat mit Hauptsitz in Genf ernannt.
Albanese stand wiederholt im Visier pro-israelischer Stimmen, ihr wurde aufgrund ihrer israelkritischen Arbeit „Antisemitismus“ vorgeworfen. Israel und manche seiner Verbündeten forderten den Rücktritt von Albanese. Die USA hatten im Juli Sanktionen gegen Albanese verhängt.