Nach Ankündigung neuer massiver Zollaufschläge durch Präsident Donald Trump hat China den USA „Doppelmoral“ vorgeworfen. Trumps Zollankündigung sei ein „typisches Beispiel für Doppelmoral“, erklärte am Sonntag das Handelsministerium in Peking. „Bei jeder Gelegenheit mit hohen Zöllen zu drohen, ist nicht der richtige Ansatz im Umgang mit China“, fügte das Ministerium hinzu.
Als Reaktion auf schärfere chinesische Kontrollen beim Export Seltener Erden hatte Trump am Freitag zusätzliche Zölle gegen China in Höhe von 100 Prozent angekündigt. Die Zölle sollten über bereits bestehende Einfuhrbeschränkungen hinaus gelten und spätestens ab dem 1. November in Kraft treten, erklärte Trump. Er kündigte zudem Einschränkungen beim Export „kritischer Software“ nach China an und drohte mit der Absage eines geplanten Treffens mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping.
Derzeit unterliegen chinesische Waren US-Zöllen in Höhe von 30 Prozent. China erhebt im Gegenzug Zölle in Höhe von zehn Prozent.
Die Seltenen Erden sind ein zentrales Thema im Handelskonflikt zwischen Peking und Washington. Das chinesische Handelsministerium hatte am Donnerstag angekündigt, den Export von Technologien im Zusammenhang mit Seltenen Erden ab sofort strenger zu kontrollieren. Unternehmen benötigten fortan eine Genehmigung der Behörden, wenn sie Maschinen und Technologien für Abbau und Verarbeitung der Materialien aus China exportieren. Für ausländische Firmen sollen zusätzliche Einschränkungen gelten.
Die neue Regelung betrifft nach Angaben des Handelsministeriums in Peking auch Technologien zur „Montage, Einstellung, Wartung, Reparatur und Aufrüstung“ von Produktionslinien. Als Begründung führte China eine Bedrohung der nationalen Sicherheit an, weil Seltene Erden auch für militärische Güter eingesetzt werden könnten.
Seltene Erden stecken in einer Reihe von Technologien – von Windturbinen bis zu Batterien für Elektroautos. China ist ein wichtiger Produzent der Materialien und mit großem Abstand Marktführer bei der Weiterverarbeitung. Das Land hat eine Reihe von Patenten angemeldet, die andere Staaten am Aufbau einer eigenen Industrie hindern. Viele in anderen Ländern geförderte Rohmaterialien werden daher zur Verarbeitung nach China verschifft.
Am Freitag hatte das Verkehrsministerium in Peking erklärt, dass für Schiffe aus den USA, die chinesische Häfen anlaufen, ab Dienstag eine Gebühr fällig werde. Die Maßnahme ist eine Reaktion auf eine ähnliche Regelung in den USA, die auf eine noch unter Präsident Joe Biden eingeleitete Wettbewerbsuntersuchung zurückgeht. Ebenfalls ab dem 14. Oktober werden Schiffe chinesischer Unternehmen oder aus chinesischer Herstellung beim Anlegen in den USA zur Kasse gebeten.
