London streicht syrische HTS-Gruppe von Terrorliste
Mit der Maßnahme soll die Kooperation mit Damaskus im Kampf gegen Terror und irreguläre Migration verbessert werden. Großbritannien ist nicht das erste westliche Land, das diesen Schritt geht.
Großbritannien stuft die frühere Rebellengruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) nicht mehr als Terrororganisation ein. Das solle den Weg für eine engere Zusammenarbeit mit der neuen syrischen Regierung ebnen, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung von Innen- und Außenministerium in London. Einen positiven Effekt erhoffe man sich auch in Bereichen wie Terrorismusbekämpfung, Migration und der Zerstörung chemischer Waffen, die im britischen Interesse seien.
Die Hajat Tahrir al-Scham (HTS) führte die Rebellenallianz an, die Langzeitherrscher Baschar al-Assad nach einem jahrelangen Bürgerkrieg im Dezember vergangenen Jahres stürzte. Ursprünglich war sie als Ableger der Terrororganisation Al-Kaida auf die Liste der verbotenen Organisationen in Großbritannien gekommen. Der frühere HTS-Chef, Ahmed al-Scharaa, der inzwischen Präsident in Syrien ist, wird nun als Verbündeter im Kampf gegen die Terrorgruppe Daesh (ISIS) betrachtet. Auch die USA hatten HTS bereits von der Terrorliste gestrichen.
Al-Scharaa betont stets, ein Syrien für alle Bevölkerungsgruppen und Glaubensrichtungen errichten zu wollen. In den vergangenen Monaten hatte es tödliche Auseinandersetzungen zwischen regierungstreuen Kräften und Milizen in verschiedenen Regionen gegeben. Die Regierung in Damaskus und Türkiye vermuten, dass Israel bewusst Konflikte in Syrien schürt, um das Land für eigene Interessen zu destabilisieren.
Trotz der aufgehobenen Terror-Einstufung werde weiter auf Fortschritte gedrängt, hieß es in der Mitteilung aus London. „Wir werden die neue syrische Regierung weiterhin nach ihren Taten beurteilen, nicht nach ihren Worten.“