Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat vor einem Ausbau illegaler israelischer Siedlungen in dem von Israel besetzten Westjordanland gewarnt. Der Siedlungsbau stelle eine „existenzielle Bedrohung“ für einen palästinensischen Staat dar und „befeuert Spannungen, Gewalt und Instabilität“, sagte Macron am Donnerstag bei einem Treffen europäischer und arabischer Außenminister in Paris. Die Siedlungen stünden außerdem im Widerspruch zu dem von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagenen Friedensplan für den Gazastreifen.

An dem Treffen in Paris nahmen die Chefdiplomaten fünf arabischer Nationen - Ägypten, Jordanien, Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate - sowie die Außenminister Frankreichs, Italiens, Deutschlands, Spaniens und Großbritanniens teil. Die EU und Türkiye waren ebenfalls vertreten. Macron hatte Ende September in einer Rede bei den Vereinten Nationen Palästina als souveränen Staat anerkannt. 

Israel und die palästinensische Widerstandsorganisation Hamas hatten am Donnerstagvormittag eine Waffenruhe im Gazastreifen vereinbart. Die in Ägypten getroffene Einigung sieht in einer ersten Phase die Übergabe festgehaltener Israelis, die Freilassung von palästinensischen Gefangenen aus israelischen Gefängnissen, einen schrittweisen Rückzug der israelischen Armee im Gazastreifen sowie Hilfslieferungen in den abgeriegelten Küstenstreifen vor. Macron bezeichnete die Einigung als „große Hoffnung“ für die Region.

Israel besetzt seit dem Sechstagekrieg 1967 unter anderem das palästinensische Westjordanland und Ostjerusalem. Heute leben dort rund 700.000 Siedler in mehr als 250 illegalen Siedlungen. Immer wieder kommt es dort zu Übergriffen auf Palästinenser durch extremistische Siedler und israelische Soldaten. Der UN-Sicherheitsrat verurteilte den israelischen Siedlungsbau in einer Resolution aus dem Jahr 2016 und stufte ihn als völkerrechtswidrig ein.