Neujahrsrede: Xi bekräftigt Anspruch auf Taiwan
Chinas Präsident Xi Jinping erklärt in seiner Neujahrsansprache, die Wiedervereinigung sei ein „Trend der Zeit“. Zugleich verweist er auf technologische Erfolge und Chinas Rolle in der Weltpolitik.
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat in seiner Neujahrsansprache technologische Fortschritte des Landes hervorgehoben und zugleich den Anspruch auf eine Wiedervereinigung mit Taiwan bekräftigt. „Die Wiedervereinigung unseres Mutterlandes ist ein Trend der Zeit und nicht aufzuhalten“, erklärte Xi.
Die chinesische Armee hatte am Montag und Dienstag ein zweitägiges Militärmanöver mit Dutzenden Kampfflugzeugen und Marineschiffen rund um die demokratisch regierte Insel Taiwan abgehalten und dabei auch Raketen abgefeuert. Simuliert wurden die Blockade wichtiger taiwanischer Häfen und Angriffe auf Ziele zur See. Am Mittwoch meldete die Armee den „erfolgreichen Abschluss“ des Manövers „Gerechtigkeits-Mission 2025“.
China betrachtet das selbstverwaltete und demokratische Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Die Spannungen in der Region hatten sich zuletzt weiter verschärft, nachdem die USA einen Rüstungsvertrag im Umfang von elf Milliarden Dollar (9,33 Milliarden Euro) mit Taiwan verkündet hatten. China hatte daraufhin „entschlossene und schlagkräftige Maßnahmen“ zum Schutz seines Territoriums angekündigt.
Technologische Fortschritte
In außenpolitischer Hinsicht sagte der chinesische Staatschef, China stehe auf der richtigen Seite der Geschichte und sei bereit, gemeinsam mit allen Ländern Frieden und Entwicklung in der Welt voranzubringen sowie an einer gerechteren globalen Ordnung mitzuwirken.
In der am Silvesterabend (Ortszeit) verbreiteten Rede sprach Xi auch über die technologischen Stärken des Landes. Mehrere große KI-Modelle stünden in einem intensiven Wettbewerb, zugleich habe es Durchbrüche bei der Entwicklung eigener Halbleiter gegeben. Fortschritte gebe es auch bei humanoiden Robotern und der Drohnentechnologie.
Neuer Fünfjahresplan beginnt
Als Beispiele für weitere Erfolge im abgelaufenen Jahr nannte Xi den Start der Raumsonde Tianwen-2 zur Erforschung von Asteroiden und Kometen sowie den Baubeginn eines großen Wasserkraftprojekts in Tibet. Zudem sei Chinas erster Flugzeugträger mit elektromagnetischem Katapultsystem offiziell in Dienst gestellt worden.
Mit Blick auf 2026 kündigte Xi an, den Start des 15. Fünfjahresplans für weitere Reformen, eine Vertiefung der Öffnungspolitik und qualitativ hochwertiges Wachstum zu nutzen.