Abschiebungen: „Außenminister muss Lagebericht zu Afghanistan überarbeiten
Grünen-Politiker Nouripour hat sich angesichts des Vormarsches der Taliban für eine Überarbeitung des Lageberichts für Afghanistan ausgesprochen. Dieser wird aktuell bei Abschiebungen von Flüchtlingen in das Kriegsland als Basis genommen.
Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat in der Debatte über Abschiebungen von Flüchtlingen nach Afghanistan Außenminister Heiko Maas (SPD) zu einer schnelle Überarbeitung des Lageberichts für das Bürgerkriegsland aufgerufen. Maas müsse „einen aktuellen und realistischen Lagebericht vorlegen“, der den massiven Vormarsch der Taliban der letzten Wochen abbilde, sagte der Bundestagsabgeordnete der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ und dem „General-Anzeiger“ in Bonn am Freitag.
Der Lagebericht des Auswärtigen Amtes wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sowie von anderen für Asylfragen zuständigen Behörden und Gerichten zur Grundlage genommen, um über Abschiebungen zu entscheiden.
Der aktuelle Bericht steht in der Kritik, weil er überwiegend die Lage von Mai beschreibt, als noch Nato-Truppen in Afghanistan waren und die Taliban sich mit ihrer militärischen Offensive noch zurückgehalten hatten.
Artikelquelle: epd