Berichte: Deutscher IB-Chef auch AfD-Mitglied
Der Chef der Identitären Bewegung soll gleichzeitig AfD-Mitglied sein - eine Unvereinbarkeitsliste schließt das eigentlich aus. Wie die Partei reagiert.
Die AfD sieht sich erneut mit Schlagzeilen wegen Verbindungen zur als rechtsextremistisch eingestuften Identitären Bewegung (IB) konfrontiert. Nach Recherchen der „Welt“ und der „Augsburger Allgemeinen“ ist der Chef der Identitären Bewegung Deutschland, Maximilian Märkl, auch Mitglied in der rechtspopulistischen AfD. Eine sogenannte Unvereinbarkeitsliste der Partei schließt eine Mitgliedschaft in der IB für AfD-Mitglieder eigentlich aus.
„Personen, die Mitglied einer extremistischen Organisation sind, können nicht Mitglied der Partei sein. Als extremistisch gelten solche Organisationen, welche in einer vom Bundesvorstand beschlossenen und den Gliederungen übermittelten Unvereinbarkeitsliste aufgeführt sind“, heißt es in der AfD-Satzung. Die IB steht auf dieser Liste.
Parteiausschluss?
Märkl ist den Berichten zufolge Mitglied der bayerischen AfD. Deren Chef Stephan Protschka teilte auf Anfrage mit, er kenne den Bericht der „Welt“, finde aber nirgends, „dass dieser Herr Bundessprecher der IB sein soll“. Er habe IB bei seiner Aufnahme im Dezember 2022 nicht angegeben. Damit bestätigte Protschka, ohne es direkt zu sagen, eine AfD-Mitgliedschaft Märkls. Wenn es einen Beleg gebe, dass er bei der IB so aktiv sei, wie im „Welt“-Bericht behauptet, „dann wird er mit einem Vorstandsbeschluss aus der Partei geworfen“, fügte Protschka hinzu.
Sellner über Märkl: Mann, der die IB wieder großgemacht hat
Märkl trat kürzlich bei einer viel beachteten Podiumsdiskussion in Vetschau (Spreewald), an der auch die AfD-Landtagsabgeordnete Lena Kotré teilnahm, an der Seite von IB-Führungsfigur Martin Sellner auf. Der Österreicher stellte Märkl vor als „den Mann, der die IB wieder großgemacht hat“ und Märkl selbst bezeichnete sich dort in einer Rede als „Bundessprecher der Identitären Bewegung“.
Auf der Webseite der Grünen-Landtagsfraktion in Bayern ist zudem eine Antwort des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) auf eine Anfrage veröffentlicht. Die Grünen hatten nach Erkenntnissen über Kontakte Märkls zu Politikern der AfD gefragt. In der Antwort Herrmanns wird Märkl als „einer der Bundessprecher der rechtsextremistischen Identitären Bewegung (IB)“ bezeichnet.