Bei Sanktionen: Iran droht mit Stopp von IAEA-Kooperation

Der Iran hat mit einem Stopp der Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) gedroht, falls Deutschland, Großbritannien und Frankreich die UN-Sanktionen gegen das Land wieder in Kraft setzen. Das Vorgehen der drei europäischen Staaten werde „den Pfad der Kooperation mit der Behörde faktisch unterbrechen“, hieß es in einer am Samstag vom iranischen Staatsfernsehen verbreiteten Erklärung des Nationalen Sicherheitsrats des Landes.

Die E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten im August den sogenannten Snapback-Mechanismus ausgelöst, der eine Wiedereinsetzung der nach dem 2015 geschlossenen internationalen Atomabkommen schrittweise abgebauten UN-Sanktionen gegen den Iran binnen 30 Tagen vorsieht.

Zur Begründung erklärten die E3, Teheran halte sich nicht an seine Verpflichtungen aus dem Abkommen zur Begrenzung seines Atomprogramms. Die drei europäischen Länder führen derzeit weitere Verhandlungen mit dem Iran. In den Gesprächen gab es bislang nach ihren Angaben aber keine Fortschritte. Sollte es zu keiner Einigung kommen, müssten die Sanktionen während der in der kommenden Woche beginnenden Generaldebatte der UN-Vollversammlung wieder eingesetzt werden.

Trump stieg 2018 aus dem Wiener Atompakt aus

Mitte April hatten der Iran und die USA ihre Atomgespräche wieder aufgenommen. Israel, die USA und andere westliche Staaten befürchten, dass der Iran heimlich Atomwaffen entwickelt. Teheran betont dagegen, das Programm diene ausschließlich zivilen Zwecken.

2015 hatte der Iran im Wiener Atomabkommen nach langen Verhandlungen mit China, Russland, den USA, Frankreich, Deutschland und Großbritannien bereits einmal vereinbart, sein Nuklearprogramm einzuschränken. Trump stieg jedoch 2018 einseitig aus dem Pakt aus und verhängte neue, harte Sanktionen.