Kanzler Merz stattet China ersten Besuch ab
Zwei Staaten mit einem zwiespältigen Verhältnis: China ist für Deutschland Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale. Kanzler Merz reist jetzt erstmals nach Peking - an Themen mangelt es nicht.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist kommende Woche zu seinem Antrittsbesuch nach China. Merz werde am Mittwoch in Peking zuerst von Ministerpräsident Li Qiang empfangen, sagte Vize-Regierungssprecher Sebastian Hille am Freitag in Berlin. Danach sei ein Gespräch und Abendessen mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping geplant. Im Mittelpunkt der Gespräche sollen laut Hille „die bilateralen Beziehungen sowie wirtschaftliche und sicherheitspolitische Fragen“ stehen.
Dabei werde Merz voraussichtlich auch den Einfluss Chinas auf Russland ansprechen, so Hille weiter. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes ergänzte: „Wir erwarten, dass China grundsätzlich seinen Einfluss dahingehend geltend macht, dass Russland in eine schlechtere Lage versetzt wird, seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine fortsetzen zu können.“
Auch das Thema Menschenrechte in China werde sicherlich zur Sprache kommen, sagte Hille. Zu der „ganzen Bandbreite der Themen“ bei Merz’ China-Besuch gehöre „natürlich auch die Menschenrechtslage“.
Wirtschaftsdelegation begleitet den Kanzler
Zwischen Berlin und Peking schwelt seit längerem unter anderem ein Handelsstreit um sogenannte Seltene Erden – Rohstoffe, die etwa in Handys oder Elektromotoren stecken. Sie fehlen vielen deutschen und europäischen Herstellern wegen einer restriktiven chinesischen Handelspolitik. Die deutsche Exportwirtschaft kritisiert zudem einen unfairen Wettbewerb auf den Weltmärkten durch Chinas subventionierte Hersteller. Sie fordert gleiche Bedingungen auch für ausländische Unternehmen, zum Beispiel bei öffentlichen Aufträgen.
Merz wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet und auch an einer Sitzung des Beratenden Ausschusses der deutsch-chinesischen Wirtschaft teilnehmen. Er will den Angaben zufolge in Peking zudem die Verbotene Stadt besichtigen und die Mercedes-Benz Group besuchen.
Am Donnerstag wird Merz in Hangzhou mit Wang Hao zusammentreffen, dem Parteisekretär der Provinz Zhejiang. Außerdem sind laut Bundesregierung Besuche des Robotik-Unternehmens Unitree und von Siemens Energy vorgesehen.