Brandenburg: Frühere NPD-Politikerin wird Vorstand bei AfD

In Brandenburg hat die rechtspopulistische AfD eine ehemalige NPD-Politikerin in ihren Vorstand gewählt. Der Landesvorstand sieht keinen Grund, zu der Politikerin mit rechtsextremer Vergangenheit auf Distanz zu gehen.

By Ali Özkök
26.06.2020, Sachsen, Burgstädt: Andreas Kalbitz, AfD-Politiker aus Brandenurg, spricht auf einer Kundgebung der AfD. / DPA

In Brandenburg hat ein AfD-Ortsverband einem Bericht zufolge eine frühere Stadtverordnete der rechtsextremen NPD in den Vorstand gewählt. Wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) am Donnerstag berichtete, saß Veronika U. von 2008 bis 2013 zunächst für die Deutsche Volksunion (DVU) und dann für die NPD in der Stadtverordnetenversammlung von Bernau.

Für ehemalige DVU- und NPD-Mitglieder gilt der sogenannte Unvereinbarkeitsbeschluss der AfD. Das bedeutet, sie dürfen nicht ohne weiteres Mitglied der AfD werden. Vor zwei Wochen sei die frühere NPD-Politikerin allerdings als Beisitzerin in den AfD-Vorstand gewählt worden.

Im Landesvorstand der AfD sieht man dem Bericht zufolge offenbar keinen Grund, sich von der früheren DVU/NPD-Stadtverordneten zu distanzieren. Der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Daniel Freiherr von Lützow leitete demnach die Versammlung, bei der Veronika U. zur Beisitzerin gewählt wurde. Nach seinen Angaben gab U. bei der Wahl zu Protokoll, dass sie weder DVU- noch NPD-Mitglied gewesen sei. Das werde nun geprüft.

Die DVU hatte sich in den 90er Jahren als Auffangbecken für enttäuschte NPD-Wähler angeboten und teils überraschende Wahlerfolge erzielt. 2010 gingen die Reste der zerfallenen Partei in der NPD auf.