Koalitionskrach in Italien: Streit über Umgang mit AfD vor Europawahl
In der italienischen Rechtskoalition ist zwischen Lega und Forza Italia ein Streit über die bevorstehende Europawahl entbrannt. Salvini lehnt eine Unterstützung für von der Leyen ab, Vize-Regierungschef Tajani distanziert sich deutlich von der AfD.
In Italiens rechter Dreier-Koalition streiten sich die beiden kleineren Partner vor der Europawahl über den Umgang mit der AfD. Auf eine Ankündigung von Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini, seine Lega-Partei werde „niemals“ für eine Wiederwahl der aktuellen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) stimmen, reagierte der andere Vize-Regierungschef Antonio Tajani mit einer klaren Absage an die AfD. Der Außenminister von der Forza Italia sagte in Rom: „Wir werden niemals Verbündete der AfD sein, weil sie alternativ zu all unseren Werten ist.“
In der Rechtskoalition von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, der Vorsitzenden der Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens), sind Lega und Forza Italia die beiden kleineren Partner. Die Lega von Verkehrsminister Salvini pflegt enge Kontakte zur Alternative für Deutschland (AfD). Forza Italia wiederum, gegründet vom inzwischen verstorbenen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, gehört in Europa zur selben Parteienfamilie wie die CDU/CSU.
In den Umfragen für die Europawahl im Juni liegen beide aktuell unter der Zehn-Prozent-Marke, deutlich hinter Fratelli d'Italia. Fratelli-Chefin Meloni trat in den vergangenen Monaten immer wieder gemeinsam mit von der Leyen auf.
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