AUßENMINISTERIUM VERURTEILT ISRAEL

Die Türkei hat die israelische Ausschreibung für den Bau von neuen Siedlungen in Har Choma und in Pisgat Ze'ev in Ostjerusalem sowie die Erteilung einer Baugenehmigung für neue Siedlungen in der Siedlung Ost Talpiot scharf verurteilt.

Wie aus dem Außenministerium verlautete, verhinderten die israelischen Bauaktivitäten trotz der Reaktionen der Weltöffentlichkeit eine Belebung des Friedensprozesses und bedrohten zudem die Vision nach einer Zwei-Staaten Lösung.

Auch wird in der Erklärung des Außenministeriums auf die neuen Vorhaben Israels auf den besetzten palästinensischen Territorien aufmerksam gemacht.

Israel habe neue Bauvorhaben in Angriff genommen. In Har Choma und Pisgat Ze'ev in Ostjerusalemsei der Bau von weiteren zahlreichen Siedlungen geplant worden. Das Bauvorhaben sei ausgeschrieben worden. Zudem verurteilte das Außenministerium die israelische Zustimmung für den Bau von neuen Siedlungen in der Siedlung Ost Talpiot.

In der Erklärung des Außenministeriums wird ferner auch die Zustimmung des israelischen Innenministeriums zum Umzug des nationalen Verteidigungskollegs auf ein Gelände in Ostjerusalem scharf verurteilt. In der Erklärung heißt es ferner, diese Art von Vorstößen würden die historische Struktur und den Charakter von Jerusalem beeinträchtigen und darauf zielen den Status der besetzten Territorien zu ändern, was inakzeptabel sei.

Israel verhindere mit seinen Bauvorhaben ohne dabei die Reaktionen der internationalen Öffentlichkeit zu beachten eine Belebung des Friedensprozesses und setze die Vision nach einer Zwei-Staaten Lösung einer Gefahr aus.

In diesem Rahmen teilte das Außenministerium mit, die internationale Staatengemeinschaft müsse die israelischen Vorhaben als inakzeptabel bezeichnen und Maßnahmen fassen, um diese israelischen Vorhaben, die dem Frieden und der Stabilität der Region großen Schaden zufügen, zu beenden.

Israel müsse laut Erklärung des Außenministeriums seine Verantwortungen gemäß internationalem Recht für einen nachhaltigen Frieden im Nahenosten gerecht werden und alle seine Unternehmungen, die den Frieden beeinträchtigen, umgehend unterbinden.