SYRISCHER DIPLOMAT WECHSELT DIE SEITE

Der syrische Botschafter in Bagdad, Nawaf Fares ist zur Opposition übergelaufen. Fares reichte aus Reaktion auf die seit 16 Monaten anhaltende Gewalt in Syrien seinen Rücktritt ein.

Der Botschafter sagte in seiner Erklärung, er trete als Botschafter zurück und lege sämtliche Titel, die ihm das Baath-Regime verliehen habe, ab. Außerdem forderte er alle stolzen Mitglieder der Baath-Partei auf, diesem Schritt zu folgen. Denn das Regime benutze die Partei als Werkzeug um dem Volk Schaden zuzufügen und die Demokratie-Forderungen zu unterdrücken. Von diesem Augenblick an, nehme er an der Seite des syrischen Volkes Platz.

Fares ist der erste Diplomat, der in dieser Form seinen Posten ablegte. Auch Brigadegeneral und Jugendfreund des syrischen Staatspräsidenten, Manaf Tlass trennte seine Wege mit der Baath-Partei und flüchtete über die Türkei nach Frankreich.

Unterdessen ist die internationale Staatengemeinschaft weiterhin für eine Lösung der Syrien-Krise bemüht. Der Syrien-Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Kofi Annan, erklärte vor dem UN-Sicherheitsrat, wenn die syrische Regierung und Opposition die Forderungen nach einer Waffenruhe nicht unverzüglich einhalte, dann habe das Folgen.

Annan informierte per Videokonferenz aus Genf den UN-Sicherheitsrat und forderte den Rat auf, eine strengere Einhaltung der Beschlüsse, die auch den Sechs-Punkte-Plan beinhalten, zu verlangen.

Die westlichen Länder, darunter allen voran die USA, Frankreich und Großbritannien unterbreiteten den Vorschlag, wonach für die Aufnahme eines diplomatischen Dialogs ein Ultimatum an das Assad-Regime gestellt werden soll. Demnach soll Assad bis zum 22. Juli eine Frist zur Umsetzung des Annan-Plans gewährt werden. Bei einer Nichteinhaltung der Frist sollen umgehende Maßnahmen nach Artikel 41 der UN-Charta verhängt werden. Artikel 41 ist ein Teil von Kapitel VII und sieht diplomatische und wirtschaftliche Sanktionen vor, wenn ein Land UN-Forderungen nicht nachkommt.