Posted 12.07.2012 14:13:46 UTC
Updated 12.07.2012 14:13:46 UTC
Kofi Annan hat die Haltung des UN-Sicherheitsrates und die Syrien-Krise bewertet. Der Syrien-Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Kofi Annan warnte vor einer Nichteinhaltung des Sechs-Punkte-Plans. Die westlichen Länder könnten sich in solch einem Fall auf Kapitel VII der UN-Charta berufen.
Frankreich und Großbritannien schlugen indessen vor, dem syrischen Staatspräsidenten Assad ein Ultimatum zu stellen. Demnach soll Assad zur Umsetzung des Annan-Plans eine Frist bis zum 22. Juli gewährt werden. Sollte das Assad-Regime dieser Forderung nicht nachkommen, drohen Damaskus diplomatische und wirtschaftliche Sanktion laut Artikel 41 des Kapitel VII der UN-Charta.
Gestern Abend hatte Annan vor Journalisten in Genf gesagt, der Iran und der Irak hätten dem Sechs-Punkte-Plan ihre Unterstützung ausgesprochen. Außerdem hätten sie einem poltischen Übergang in Syrien zugestimmt.
Die Gewalt in Syrien reißt trotz der Bemühungen zur Gewährleistung einer Waffenruhe nicht ab. Bei den jüngsten Angriffen der syrischen Truppen kamen 13 Menschen ums Leben.